Edward Snowden warnt vor Einschränkung der Meinungs-, und Redefreiheit: „Facebook bringt offiziell den Präsidenten der Vereinigten Staaten zum Schweigen“.
“Ich weiß von vielen eurer Kommentare, dass ihr dies [die Ankündigung von Zuckerberg – Anm. d. Red.] mit einem ‘JUHU!’ aufgenommen habt – ich kann auch verstehen warum. Aber stellt euch für einen Moment eine Welt vor, die länger andauert als bloß die nächsten 13 Tage. Das hier wird ein Meilenstein werden, der ebenfalls andauert.”, so Snowden über Twitter.
Dieser sogenannte Meilenstein ist laut dem „Whistleblower“ ein möglicher, gefährlicher Präzedenzfall für Kommunikationsplattformen die Redefreiheit einzuschränken.
Aufgrund Snowdens Äußerung wurde entgegnet, Facebook sei ein privates Unternehmen, das seine Richtlinien selbst bestimmen könne. Dieses scheinbar richtige Argument, wird häufig zur Abschwächung des Wortes Zensur verwendet. Doch es ist und bleibt Zensur wegen des starken öffentlichen Interesses und der politischen Relevanz.
Snowden prognostiziert, dass Facebook seine Macht auch gegen gewählte, staatliche Repräsentanten ausbauen und einsetzen werde. Dabei gebe es keine Rücksicht auf die Meinungen und Rechte der Nutzer gelegt. Deshalb gilt der Kampf für die Redefreiheit gekämpft werden:
“Vergesst niemals, dass die Pressefreiheit den allerersten Abschnitt der Bill of Rights einnimmt. Wenn ihr draußen auf der Straße seid und behauptet, die Verfassung zu verteidigen, dann müsst ihr Reporter verteidigen und sie nicht angreifen – selbst wenn ihr die Medien hasst. Alles andere ist unamerikanisch.”, appellierte Snowden abschließend.
[Autor: A.T. Bild: Wikipedia/ Lizenz: CC BY 3.0]
