ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Heißer Herbst – die Angst des Establishments…

      11. August 202211. August 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Österreich und Ungarn, verfreundete Nachbarn

      5. August 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Eine respektable Kandidatur

      23. Juli 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die schöne “Layla” – von Verboten und…

      23. Juli 202223. Juli 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Hungern gegen Putin

      8. Juli 20228. Juli 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
Aktuell
Von Systemmedien umhätschelte Trump-Gegnerin fiel bei Vorwahl durch
Politisch korrekte Medien zum Fall Kellermayr
In Russland könnte Totalverbot für LGBTQ-Werbung kommen
Ukraine-Konflikt: Jörg Baberowski sieht eine düstere Zukunft
Antiweißer Rassismus greift in den USA immer mehr...
Geschäftliche Interessen der Familie Biden in der Ukraine...

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Heißer Herbst – die Angst des Establishments…

      11. August 202211. August 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Österreich und Ungarn, verfreundete Nachbarn

      5. August 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Eine respektable Kandidatur

      23. Juli 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die schöne “Layla” – von Verboten und…

      23. Juli 202223. Juli 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Hungern gegen Putin

      8. Juli 20228. Juli 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
0
Europa

EU-Parlament entzieht katalonischen Freiheitskämpfern Immunität

by admin2 9. März 2021
9. März 2021
EU-Parlament entzieht katalonischen Freiheitskämpfern Immunität

Dem ehemaligen Regionalpräsidenten Kataloniens, Carles Puigdemont, und zwei seiner Mitstreiter drohen nun die Auslieferung an die spanischen Behörden.

Puigdemont und sein ehemaliger Gesundheitsminister Toni Comín flohen im Oktober 2017 nach Belgien. Auch Kataloniens Ex-Kulturministerin Clara Ponsatí entzog sich der Strafverfolgung und zog nach Schottland. 2019 wurden alle drei ins EU-Parlament gewählt.

Die spanische Außenministerin Arancha Gonzalez Laya bezeichnete die damalige Entscheidung des EU-Parlamentes als ein “Zeichen der Respektlosigkeit “. Ein EU-Abgeordneter könne nicht seine Funktion nutzen, um sich davor zu schützen, vor einem Gericht in seiner Heimat zu erscheinen. “Die Probleme in Katalonien werden in Spanien gelöst, nicht in Europa”, sagte die Ministerin. Das Europäische Parlament reagierte daraufhin mit Ablenkung.

Bisher hatte Belgien Auslieferungsforderungen Spaniens zurückgewiesen. Wegen ihrer Abgeordnetenimmunität konnten die belgischen und schottischen Behörden zuletzt über die aktuellen Gesuche noch nicht befinden. Im Jänner 2021 verweigerte ein belgisches Gericht erneute eine Auslieferung. Lluis Puig, ebenfalls ein Separatist der katalanischen Regierung wurde – wie auch Puigdemont – Missbrauch öffentlicher Mittel vorgeworfen.

Nach dem EU-Votum erklärte Puigdemont: „Ich möchte mich für die Unterstützung bedanken, die wir von unseren Kollegen im Europäischen Parlament erhalten haben – mehr als wir erwartet haben – die sich gegen die Strategie der Repression gegen politische Dissidenten gestellt haben. Wir haben unsere Immunität verloren, aber das Europäische Parlament hat noch mehr verloren”.

Ob die Behörden die Politiker tatsächlich ausliefern, ist allerdings nach wie vor ungewiss. Falls jene aber nach Spanien abschoben werden, blühen ihnen vermutlich harte Strafen. Der frühere katalanische Vize-Präsident Oriol Junqueras erhielt eine 13-jährige Gefängnisstrafe. Zwar erhielt auch er ein Mandat im EU-Parlament, konnte wegen seiner Verurteilung dieses aber nicht antreten.

[Autor: A.T. Bild: Wikipedia/Lukas Uhde Lizenz: CC BY-SA 4.0]

EU-ParlamentFreiheitskämpferImmunitätJunquerJuntesJuntsKatalanenLayaPuigPuigdemontSeparatistenSpanien
0 comment
0
FacebookTwitterLinkedinWhatsappTelegramEmail
previous post
Kurz wird immer mehr zur Lachnummer
next post
Corona-Demo: Kickl reagiert auf Kritik

Das könnte Sie auch interessieren

EU schaltet den Bewerber Ungarns aus

Spanien: Großer Erfolg für patriotische Partei

Othmar Karas hat eine Vision

Corona offenbar doch nicht so gefährlich: Keine Grenzschließung...

Spanien: Beherzter Helfer wird vom Gericht abgeurteilt

Bündnis für Heimat und Souveränität

Biden telefonierte mit dem „Präsidenten“ von Spanien

Grüne wollen weiter Geld verschleudern

Spanien: feministische Utopien werden Gesetz

ZurZeit

ZurZeit Podcast

ZurZeit Test Abo

ZurZeit Test Abo

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Werbung

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook