ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Offener Brief an den ­grünen Bundespräsidenten ­Alexander…

      2. Februar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Abgründe der linken Kulturschickeria

      26. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Künstliche Intelligenz: Wenn linke Journalisten und Experten…

      15. Januar 202319. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Der Tod von Jürgen T. und das…

      2. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Reichsbürger-Operette: Ein Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit

      18. Dezember 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2023
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
Aktuell
ZurZeit-Podcast: Offener Brief an den ­grünen Bundespräsidenten ­Alexander...
Linke Empörung über Kritik am Bevölkerungsaustausch in Wien
Neuer Goldrausch: Zentralbanken kaufen Gold wie wild
„Solidaritätsbesuch“ des Bundespräsidenten in Kiew schädigt die Interessen...
Der Fall F. T.
Intensivpatient Gesundheitswesen – ZurZeit Nr. 5/2023

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Offener Brief an den ­grünen Bundespräsidenten ­Alexander…

      2. Februar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Abgründe der linken Kulturschickeria

      26. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Künstliche Intelligenz: Wenn linke Journalisten und Experten…

      15. Januar 202319. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Der Tod von Jürgen T. und das…

      2. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Reichsbürger-Operette: Ein Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit

      18. Dezember 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2023
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
0
Europa

EU-Parlament entzieht katalonischen Freiheitskämpfern Immunität

by admin2 9. März 2021
9. März 2021
EU-Parlament entzieht katalonischen Freiheitskämpfern Immunität

Dem ehemaligen Regionalpräsidenten Kataloniens, Carles Puigdemont, und zwei seiner Mitstreiter drohen nun die Auslieferung an die spanischen Behörden.

Puigdemont und sein ehemaliger Gesundheitsminister Toni Comín flohen im Oktober 2017 nach Belgien. Auch Kataloniens Ex-Kulturministerin Clara Ponsatí entzog sich der Strafverfolgung und zog nach Schottland. 2019 wurden alle drei ins EU-Parlament gewählt.

Die spanische Außenministerin Arancha Gonzalez Laya bezeichnete die damalige Entscheidung des EU-Parlamentes als ein “Zeichen der Respektlosigkeit “. Ein EU-Abgeordneter könne nicht seine Funktion nutzen, um sich davor zu schützen, vor einem Gericht in seiner Heimat zu erscheinen. “Die Probleme in Katalonien werden in Spanien gelöst, nicht in Europa”, sagte die Ministerin. Das Europäische Parlament reagierte daraufhin mit Ablenkung.

Bisher hatte Belgien Auslieferungsforderungen Spaniens zurückgewiesen. Wegen ihrer Abgeordnetenimmunität konnten die belgischen und schottischen Behörden zuletzt über die aktuellen Gesuche noch nicht befinden. Im Jänner 2021 verweigerte ein belgisches Gericht erneute eine Auslieferung. Lluis Puig, ebenfalls ein Separatist der katalanischen Regierung wurde – wie auch Puigdemont – Missbrauch öffentlicher Mittel vorgeworfen.

Nach dem EU-Votum erklärte Puigdemont: „Ich möchte mich für die Unterstützung bedanken, die wir von unseren Kollegen im Europäischen Parlament erhalten haben – mehr als wir erwartet haben – die sich gegen die Strategie der Repression gegen politische Dissidenten gestellt haben. Wir haben unsere Immunität verloren, aber das Europäische Parlament hat noch mehr verloren”.

Ob die Behörden die Politiker tatsächlich ausliefern, ist allerdings nach wie vor ungewiss. Falls jene aber nach Spanien abschoben werden, blühen ihnen vermutlich harte Strafen. Der frühere katalanische Vize-Präsident Oriol Junqueras erhielt eine 13-jährige Gefängnisstrafe. Zwar erhielt auch er ein Mandat im EU-Parlament, konnte wegen seiner Verurteilung dieses aber nicht antreten.

[Autor: A.T. Bild: Wikipedia/Lukas Uhde Lizenz: CC BY-SA 4.0]

EU-ParlamentFreiheitskämpferImmunitätJunquerJuntesJuntsKatalanenLayaPuigPuigdemontSeparatistenSpanien
0 comment
0
FacebookTwitterLinkedinWhatsappTelegramEmail
previous post
Kurz wird immer mehr zur Lachnummer
next post
Corona-Demo: Kickl reagiert auf Kritik

Das könnte Sie auch interessieren

Corona: CDU-Europaparlamentarier für „sanften Impfzwang“

Linker Korruptionsskandal: Orbán für Auflösung des EU-Parlaments in...

Spanien: feministische Utopien werden Gesetz

EU-Klimawirtschaft verursacht 111.000 Tonnen CO2-Emissionen

Spanien: Großer Erfolg für patriotische Partei

Rauchs „größter anzunehmender Unfug“: Natürlich erworbene Immunität zählt...

Bündnis für Heimat und Souveränität

Spanien: Beherzter Helfer wird vom Gericht abgeurteilt

Portugal: Neuwahl am 30. Jänner 2022

ZurZeit

ZurZeit Podcast

ZurZeit Test Abo

ZurZeit Test Abo

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook
Wir verwenden Cookies auf unserer Website, um Ihnen die Nutzer-Erfahrung zu bieten, indem wir uns an Ihre Präferenzen erinnern wenn Sie unsere Seite erneut besuchen. Indem Sie auf „Alle akzeptieren“ klicken, stimmen Sie der Verwendung ALLER Cookies zu. Sie können jedoch die „Cookie-Einstellungen“ besuchen, um eine kontrollierte Einwilligung zu erteilen.
Cookie-EinstellungenAlle akzeptierenLesen Sie mehr ...
Manage consent

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. These cookies ensure basic functionalities and security features of the website, anonymously.
CookieDauerBeschreibung
cookielawinfo-checkbox-analytics11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics".
cookielawinfo-checkbox-functional11 monthsThe cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional".
cookielawinfo-checkbox-necessary11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary".
cookielawinfo-checkbox-others11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other.
cookielawinfo-checkbox-performance11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance".
viewed_cookie_policy11 monthsThe cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data.
Functional
Functional cookies help to perform certain functionalities like sharing the content of the website on social media platforms, collect feedbacks, and other third-party features.
Performance
Performance cookies are used to understand and analyze the key performance indexes of the website which helps in delivering a better user experience for the visitors.
Analytics
Analytical cookies are used to understand how visitors interact with the website. These cookies help provide information on metrics the number of visitors, bounce rate, traffic source, etc.
Advertisement
Advertisement cookies are used to provide visitors with relevant ads and marketing campaigns. These cookies track visitors across websites and collect information to provide customized ads.
Others
Other uncategorized cookies are those that are being analyzed and have not been classified into a category as yet.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN