Schwelgt der grüne Minister Anschober in Verbotsfantasien?
Im „Ö1 Mittagsjournal“ vom 14. März 2020 zeigt sich wie schnell es gehen kann, dass „Notstandsmaßnahmen“, wie die momentan getroffen, vielleicht zum politischen Alltag werden und damit unsere Grundrechte langfristig beschnitten werden:
Interviewer: Sie sind Bundesminister der Grünen. Am Coronavirus zeigt sich ganz gut, dass drastische Maßnahmen möglich sind, wenn es um viele Menschenleben geht. Bei der Erderhitzung, beim Feinstaub, geht es auch um viele Menschenleben. Warum, denken Sie, kommt es hier zu nicht so drastischen Maßnahmen, und vielleicht sogar zu überhaupt keinen Maßnahmen?
Rudolf Anschober: Es ist wirklich beachtlich, dass es in kürzester Zeit geschaffene Gemeinschaft gegeben hat und gibt, die jetzt gemeinsam an der Umsetzung arbeitet. Und dass wir Dinge in die Wege geleitet haben, wo wahrscheinlich jeder vor einer Woche gesagt hätte, das ist unmöglich in Österreich. Dieses Denken werden wir beim Klimaschutz, bei der größten, globalen Krise die wir haben, genauso brauchen. Ich halte das für einen Lernprozess und ich freu’ mich darauf, dass dann, wenn wir die Corona-Krise gut überstanden haben, dass wir dann die Klima-Krise mit einer ähnlichen politischen Konsequenz angehen.
Wollen die Grünen die Corona-Krise dazu nutzen unsere Grundrechte dauerhaft einzuschränken? Aussagen, wie jene des grünen Gesundheitsminister Anschober, sollten den normalen Bürger vor Angst erzittern lassen! Zeigt das nur umso mehr, wie ausgeliefert wir unseren Politikern in der derzeitigen Situation sind.
Bleibt nur zu hoffen, dass es kein böses Erwachen gibt… in einer grünen Ökodiktatur!
Quelle: “addendum”
[Autor: W-R.M. Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner Lizenz: –]
