ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Anfragen/Leserbrief
  • Anmelden/Registrieren
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
Aktuell
Merkel gibt zu: Harter Corona-Kurs ist politische Entscheidung
Stoppt die Zuwanderung! – EU-Abgeordneter spricht über „Demütigungsraub“
„Die Wissenschaft muss gehört werden“
Innsbruck erhält freiheitlichen Vizebürgermeister
Israel expandiert und die Welt schweigt!
VfGH entscheidet: Glawischnig muss wegen Novomatic in den...

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Anfragen/Leserbrief
  • Anmelden/Registrieren
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
0
Österreich

„Neue Normalität“: Innenminister Nehammer will Versammlungsfreiheit einschränken

by admin2 7. Januar 20217. Januar 2021
7. Januar 20217. Januar 2021
„Neue Normalität“: Innenminister Nehammer will Versammlungsfreiheit einschränken

Im Visier sind Kritiker der Corona-Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung

Im häufiger kommt es in Österreich zu Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Am Dreikönigstag nahmen etwa in den niederösterreichischen Städten Wiener Neustadt, Amstetten, Tulln und Waidhofen an der Thaya ihr verfassungsrechtlich gewährleistetes Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Anspruch, um gegen die schwarz-grünen Anti-Corona-Maßnahmen zu demonstrieren.

Weil die Verunglimpfung der Regierungskritiker als „Corona-Leugner“ und der Versuch, sie ins rechtsextreme Eck zu stellen, offenbar nur geringe Erfolgsaussichten hat, will nun Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ihre Grundrechte beschneiden. Laut Medienberichten arbeitet das Innenministerium an einer Richtlinie, mit der es für regierungskritische Demonstrationen künftig höhere Auflagen geben soll. Nehammer selbst kündigte eine genaue Prüfung aller angemeldeten Versammlungen an, auch sollen alle Möglichkeiten für eine Untersagung ausgeschöpft werden. In Bezug auf linke Kundgebungen, bei denen es immer wieder zu Straftaten kommt, ist von einer derartigen Strenge nichts zu sehen.

Heftige Kritik an den verfassungsrechtlich zutiefst bedenklichen Plänen des Polizeiministers übt Herbert Kickl. In einer Aussendung warnt der FPÖ-Klubobmann vor einer „Schwächung und Aushebelung der demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen“ und spricht von dem Versuch einer in Bedrängnis geratenen Regierung, ihre Gegner zu kriminalisieren.

Des Weiteren wies Kickl, darauf hin, dass die Demonstranten auf der Straße in überwältigender Mehrheit für Demokratie, Rechtstaat und Freiheit kämpfen. Ihnen das Gegenteil zu unterstellen, zeige, wie sehr sich Kurz und Co. vor der berechtigten Kritik fürchten. Deshalb erklärt sich der freiheitliche Klubobmann „mit allen solidarisch, die für unsere Grund- und Freiheitsrechte auf die Straße gehen und angesichts der Entwicklungen seit Beginn der Corona-Krise friedlich, aber lautstark ‚Kurz muss weg!‘ rufen“.

[Autor: B.T. Bild: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen Lizenz: -]

CoronaDemokratieDemonstrationenFPÖGrundrechteKicklNehammerÖVPVersammlungsfreiheit
0 comment
0
FacebookTwitterGoogle +Pinterest
previous post
Unglaublich, aber wahr: Die kuriose Dringlichkeitsliste der Anschober-Leute
next post
“Rechtsextremismusexpertin” dankt linksfaschistischen Stiefeltruppen

Das könnte Sie auch interessieren

Ex-Präsident Fischer will Wahlrecht für Ausländer erleichtern

Schlagzeilen zum Tag – 28. Juni 2019

Innenpolitische Rundschau: Rauchverbot verlagert Kunden vom Wirt zum...

Die ÖVP fördert die schleichende Islamisierung Österreichs

AMS gab für Wien-Attentäter über 6.000 Euro aus

Afghane wegen Brandanschlag auf Zentrale der FPÖ Niederösterreich...

Kickl-Botschaft an Anti-Corona-Politik-Demonstranten

Wo bleibt der Dank an den Bürger?

Jede Woche politisch unkorrekt: ZurZeit Ausgabe Nr. 3

Leave a Comment Cancel Reply

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.

Gratis Probe-Abo

E-Paper

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Werbung

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook
Diese Website benutzt Cookies. Wenn Sie die Website weiter nutzen, gehen wir von Ihrem Einverständnis aus.OKNeinDatenschutzerklärung
Cookies widerrufen