Beschränkungen im Internet stellt eine neue Grenze in den Konflikten zwischen Russland und dem Westen dar.
Der ehemalige russische Premierminister Dmitri Medwedew, heute stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates, erklärte, dass Russland als drastisches letztes Mittel den Zugang zu Servern jenseits seiner Grenzen abschneiden könnte. Aufgrund der aktuellen Netzarchitektur würden die wichtigsten Berechtigungen über die Kontrolle des Internets in den USA liegen.
In den vergangenen Jahren tätigte Russland erhebliche Investitionen in die Entwicklung seiner heimischen Online-Infrastruktur. Medwedew betonte jedoch, dass es sich bei diesen Plänen um Eventualitäten handele und dass sich Russland nicht von der digitalen Welt abschotten wolle.
Er argumentierte jedoch, “da das Internet nun an die Verwaltung des gesamten Staates und an eine große Anzahl von sozialen Funktionen gebunden ist”, könne man es nicht ohne Kontrolle lassen. Medwedew fuhr fort: “Deshalb gibt es ein entsprechendes Gesetz, und wenn es nötig ist, wird es auch in Kraft treten.”
Medwedew deutete zudem an, dass über eine Reihe von im Ausland befindlicher Webseiten ein „digitaler Stellvertreterkrieg gegen Moskau“ geführt werde. Er betonte, dass Russland über ausreichend Maßnahmen verfüge, um den Zugang zu Informationen aufrechtzuerhalten, falls „Social-Media“- Unternehmen Inhalte aus Russland zensieren oder verbieten sollten. Er fügte hinzu: “Wenn sie eine offensichtlich unfreundliche Position gegenüber unserem Land einnehmen, dann haben wir die Möglichkeit, dies zu beeinflussen.”
Zensur in den sozialen Medien hat in Moskau bereits für Aufregung gesorgt. Im Januar äußerte sich das russische Außenministerium besorgt über die Entscheidung von „Social-Media“-Plattformen wie „Twitter“, „Facebook“ und „Instagram“, die Konten des damaligen US-Präsidenten Donald Trump zu sperren.
[Autor: M.M. Bild: Wikipedia/ Lizenz: CC BY-SA 3.0]
