V4: Die Visegrád-Staaten lassen sich nicht von Brüssel auseinanderdividieren

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Autor: E.K.-L. Bild: Wikipedia/Chancellery of the Prime Minister of Poland Lizenz: CC BY 3.0 PL


Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei arbeiten nach wie vor eng zusammen

Totgesagte leben bekanntlich länger. Das trifft auch auf ein Quartett innerhalb der EU zu, nämlich auf die sogenannte Visegrád-Gruppe, kurz V4. Nach dem Beginn des Ukraine-Konflikts (24. Februar 2022) fängt das mediale Grabschaufeln an. Am 29. März titelt die „Wiener Zeitung“: Visegrad – die Allianz bröckelt und gibt ihren Gedanken freien Lauf: Die Meinungsverschiedenheiten zwischen den einst so eng verbündeten Visegrad-Ländern (V4) sind zuletzt immer stärker zutage getreten … Das ist freilich reines Wunschdenken in Tateinheit mit journalistischer Schludrigkeit, denn „Visegrad“ heißt korrekt Visegrád (dt. Plintenburg), ein historisch bedeutsames Städtchen nördlich von Budapest.

Als nächstes Medium, genauso schludrig, formuliert die deutsche Tageszeitung „Die Welt“ am 18. April  nach der Überschrift Das Ende von Visegrad? Jetzt hat Orbán den Bogen überspannt ihre Vorstellungen: Mit der Einheit der V4-Staaten scheint es jetzt jedoch vorbei zu sein. Erste Kommentatoren sprechen bereits vom Ende von Visegrad.

Am 17. Juli betätigt sich Hans-Peter Siebenhaar, Vorsitzender des Verbandes der Auslandspresse in Wien, als ehrenamtlicher Totengräber für die V4 und merkt unter dem Titel Quartett mit Zerfallserscheinungen düster an:  … der Ukrainekrieg schwächt den Zusammenhalt der V4.

Soweit also die Phantasie der Selenski-Versteher, die meist in Personalunion als politisch korrekte Ortkräfte Brüssels in Österreich und Deutschland tätig sind; sozusagen als EU-Anbetungsverein. Wie allerdings schaut die Wirklichkeit aus?

Am 11. Oktober ist die slowakische Metropole Preßburg Schauplatz des sechsten Gipfeltreffens der Staatsoberhäupter aller vier Visegrád-Staaten. In Preßburg deswegen, weil unser kleiner östlicher Nachbar seit Juli den Vorsitz innerhalb der V4 innehat (ab Juli des nächsten Jahres ist Tschechien dran). Die Überraschung dabei: Selbst der schwerkranke, an einen Rollstuhl gefesselte tschechische Präsident Miloš Zeman reist nach Preßburg. Nebenbei: Zeman gilt, anders als seine Regierung in Prag, als russlandfreundlich. Die andere drei Staatspräsidenten sind Zuzana Čaputová als Gastgeberin, Polens Andrzej Duda sowie die charmante Katalin Novák, die aus Budapest anreist.

Gemäß einem Vorschlag Čaputovás werden zwei Themen behandelt: Einerseits die Sicherheitslage in der Ukraine (drei der vier V4-Ländern grenzen unmittelbar an das Selenski-Gebilde) und andererseits  der Themenkreis Energiequellen/Energieautarkie.

Was die Ukraine angeht, so weichen die Standpunkte von Budapest und Prag am weitesten voneinander ab. Trotzdem gibt sich Rudolf Yindrak, Leiter der außenpolirischen Abteilung im tschechischen Präsidialamt – „der Burg“, wie die Prager sagen – freundschaftlich-konziliant: Obwohl sich Ungarns Haltung zum Krieg in der Ukraine in gewisser Weise vom Standpunkt der übrigen V4 unterscheidet, stellt dies keinen Streitpunkt dar. Wir sind Demokraten und dieses Treffen ist eine Möglichkeit, Meinungsverschiedenheiten zu diskutieren.

Man sieht: Die Visegrád-Gruppe lebt und gedeiht. In Anlehnung an das bekannte Diktum von Mark Twain können die V4 sagen: Die Nachricht von unserem Ableben ist stark übertrieben.

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