Autor: B.T. Bilder:  Parlamentsdirektion/Thomas Topf Lizenz: –

Grüner Minister hat offenkundig nichts aus Fehlern aus Corona-Zeit gelernt

Manche lernen aus Fehlern, andere nicht. Zu Letzteren zählt Gesundheitsminister Johannes Rauch von den Grünen. In einem Interview mit den „Vorarlberger Nachrichten“ sprach er davon, dass es seine bei der Digitalisierung des Eltern-Kind-Passes in weiterer Folge seine Zielsetzung sei, „die zusätzlichen Kinderimpfungen unterzubringen“. Die Frage, ob die Impfpflicht mit Sozialleistungen verknüpft werden soll, beantwortete Rauch mit: „Genau, exakt.“

Später ruderte das Gesundheitsministerium zurück und erklärte, eine Impfpflicht sei in keiner Weise angedacht, auch nicht die Koppelung an die Auszahlung bestehender Leistungen.

Der freiheitliche Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak schreibt in einer Aussendung, es scheine so „als hätte Rauch aus dem Desaster mit dem Covid-Impfpflichtgesetz nichts gelernt, oder möchte er den bereits angerichteten Schaden noch weiter vergrößern?“

Auch der Erklärung des Gesundheitsministeriums, wonach nicht angedacht sei, Impfungen verpflichtend zu machen und man sie auch nicht zur Voraussetzung für den Erhalt des Kinderbetreuungsgeldes in voller Höhe machen wolle, traut der Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses nicht. Mit Hinweis auf die Corona-Zeit erklärte Kaniak, „die Vergangenheit hat uns gelehrt, dieser schwarz-grünen Bundesregierung nicht zu trauen. Es hat immer genau das Gegenteil von dem stattgefunden, was zuvor rigoros abgelehnt wurde“.