Autor: B.T. Bilder: ID-Fraktion Lizenz: CC BY-SA 4.0 DEED
Treffen der ID-Fraktion in Florenz
Wie Europawahl im Juni 2024 wirft ihre Schatten voraus. Um sich auf den wichtigen Urnengang vorzubereiten, fand am 3. November die Veranstaltung „Freies Europa“ der Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europäischen Parlament statt. An dem Treffen in Florenz, das unter dem Motto „Arbeit – Sicherheit – gesunder Menschenverstand“ stand, nahmen die Fraktionsführung und Vertreter der Mitgliedsparteien statt. „Wenn wir auf die letzten 30 Jahre der europäischen Regierung zurückblicken, können wir nur ihr Scheitern feststellen. Heute beginnen wir in Florenz bei der von der ID-Fraktion organisierten Veranstaltung mit der Erneuerung des Wandels zu einem freien Europa, einem Europa der Völker“, sagte ID-Fraktionspräsident Marco Zanni von der italienischen Lega.
Aus Österreich angereist war Harald Vilimsky. Der freiheitliche Delegationsleiter forderte „Schluss mit Globalismus“, denn „wir wollen unsere Länder, unsere Demokratie, Freiheit und Souveränität zurück“. Außerdem zeigte sich Vilimsky zuversichtlich, dass unsere internationale Allianz „größer, stärker, effektiver und immer besser“ wird. Als Ziel der patriotischen Parteien formulierte der FPÖ-Mandatar: „Ein Europa in Freundschaft zueinander, das für Frieden, Freiheit und Wohlstand steht.“
Dass die Veranstaltung der ID in der Toskana stattfand, ist kein Zufall. Denn in Italien ist es gelungen, eine Mitte-Rechts-Regierung zu bilden, was Vorbildwirkung hat. „Unser Ziel ist es, die gesamte europäische Mitte-Rechts-Bewegung zusammenzubringen, die heute in drei Fraktionen in Europa gespalten ist“, sagte Italiens Vizepremier Matteo Salvini (Lega) als Gastredner auf der ID-Veranstaltung.
Im EU-Parlament möchte die ID-Fraktion die bisher bestehende informelle Koalition aus Europäischer Volkspartei (EVP), Sozialisten (SD) und Liberalen (Renew Europe) ablösen. Dazu wäre einerseits eine Stärkung notwendig, wobei Umfragen Grund zu großem Optimismus geben, sowie ein Zusammengehen mit der Fraktion der Konservativen und Reformisten (ECR) notwendig.
