Autor: B.T. Bild: Wikipedia/Stephen Craven Lizenz: CC BY-SA 2.0 DEED

NEOS auf einer Linie mit der KPÖ

Geht es um kommunistische Verbrechen, ist für Linke Erinnerung bzw. Erinnerungskultur kein Thema. Das zeigte sich kürzlich bei der Sitzung der Bezirksvertretung von Wien-Margareten, als der Linksblock – SPÖ, Grüne, die Grünen-Abspaltung WIR, NEOS und KPÖ/Links – einen Antrag der Freiheitlichen zur Erinnerungskultur in Bezug auf die leidgeprüfte Bevölkerung von Berlin-Lichtenberg in der SED-Diktatur 1945-1989/90 ablehnte. Wien-Margareten verbindet mit Berlin-Lichtenberg eine Bezirkspartnerschaft.

Konkret heißt es im Antrag der FPÖ, dem nur die ÖVP zustimmte: „Die zuständigen Stellen der Stadt Wien werden ersucht, entsprechende Maßnahmen zur Projektierung und Errichtung eines künstlerisch gestalteten Erinnerungselements im Bezirk Wien-Margareten zu prüfen, das die Verbundenheit mit der Bevölkerung des durch den Marxismus-Leninismus und die kommunistische SED-Diktatur 1945-1989/90 leidgeprüften Margaretener Partnerbezirks Berlin-Lichtenberg darstellt und an diesen Abschnitt der europäischen, deutschen und auch österreichischen Geschichte erinnert.“

In der Begründung des Antrags verweist Fritz Simhandl, Klubobmann der FPÖ-Margareten, dass sich in Berlin-Lichtenberg das ehemalige Gebäude des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit befindet. 1990 wurde auf Betreiben der „Antistalinistischen Aktion“ ASTAK in diesem Gebäude eine Ausstellung eröffnet. Seither ist das Haus, das später in Stasimuseum umbenannt wurde, der Öffentlichkeit zugänglich. Kernstück des historischen Ortes ist die in ihrem originalen Zustand erhaltene Büroetage Erich Mielkes, des gefürchteten DDR-Ministers für Staatssicherheit. Seit Januar 2015 ist dort auch die Dauerausstellung „Staatssicherheit in der SED-Diktatur“ zu sehen.