Autor: B.T. Bild: Wikipedia/Government of Russia Lizenz: CC BY 3.0 DEED
Die bundesdeutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat zwar von Außenpolitik nicht viel Ahnung, aber dafür gefällt sich die Grüne in der Rolle der moralinsauren Oberlehrerin. Vergangenen September bezeichnete sie Chinas Präsidenten Xi Jinping als „Diktator“, was in Peking für große Empörung sorgte.
Vor wenigen Tagen schloss Baerbock bei einem Besuch in Neuseeland nicht aus, dass die deutsche Fregatte „Baden-Württemberg“ bei ihrer bevorstehenden Pazifikmission die Taiwanstraße durchquert. „Da gelten dieselben Regeln wie in allen vergleichbaren Meeresgebieten, wo unsere Schiffe und andere Schiffe langfahren“, sagte Baerbock. Für die Volksrepublik China wäre ein deutsches Kriegsschiff in der Straße von Taiwan eine Provokation.
Wohin die Baerbocksche Außenpolitik führt, zeigt sich nun bei Xis Europatour. Chinas Staatsoberhaupt meidet die Bundesrepublik Deutschland, die immerhin die größte Volkswirtschaft Europas ist. Zudem ist unser Nachbarland der achtgrößte Handelspartner Chinas und neben Frankreich eines der beiden Schwergewichte in der EU.
Frankreich ist übrigens die erste Station auf Xis Europareise. Dann geht es weiter nach Ungarn und Serbien. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist bekanntlich ein Kritiker des Brüsseler Zentralismus, und im Ukrainekonflikt zeichnet sich Budapest durch seine mäßigende Haltung aus. Serbien wiederum pflegt sehr freundschaftliche Beziehungen zu China und der Besuch Xis ist nun die Belohnung dafür.