Offenkundig soll Finanzembargo russisches Medien mundtot machen

Die Entscheidung der bundesdeutschen Commerzbank, die Konten der russischen Nachrichtenagenturen Russia Today (RT) und Ruptly zu schließen, sorgt für gehörige Verstimmung in Moskau. Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa erklärte, „wir stufen das als politischen Druck und offensichtlichen Verstoß gegen die Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland zur Gewährung der Pressefreiheit ein“.

Jedenfalls besteht mehr als ein begründeter Anfangsverdacht, dass es sich um politischen Druck handeln könnte, um politisch unerwünschte Medien mundtot zu machen. Denn nach Angaben von RT führte die Commerzbank bereits Ende November 2020 eine jährliche Gebühr im Umfang von 0,3 Prozent vom Saldo am Jahresende ein und habe dabei die im Vertrag verankerte Ankündigungsfrist verletzt. Ruptly schickte daraufhin Anträge auf Kontoeröffnung an mehrere deutsche Banken bzw. europäische Banken, die in der Bundesrepublik Niederlassungen haben. Die meisten Anträge wurden abgelehnt, die restlichen blieben unbeantwortet.

Laut Außenamtssprecherin Sacharowa haben auch andere Unternehmen, die zur RT-Gruppe gehören, ähnliche Probleme in der Bundesrepublik. Das überrascht nicht, denn Russia Today zählt nicht zu den Systemmedien und berichtet über Dinge, die vom Mainstream gerne verschwiegen werden. Dinara Toktossunowa, die RT-Chefin Deutschland deshalb von einer „Kampagne gegen RT“, bei der es „grundsätzlich um ein Finanzembargo geht“.

[Autor: B.T. Bild: Screenshot “RT.com” Lizenz: –]