Wieder einmal produziert „Grundrechteagentur“ der EU fragwürdige Studie

Entschieden spricht sich der freiheitliche Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer gegen Versuche aus, die Polizei ins „Rassismuseck“ zu stellen. Dabei bezieht sich der Nationalratsabgeordnete auf eine „dubiose Studie“, wonach hierzulande Schwarzafrikaner überproportional kontrolliert würden. Urheber der Studie ist die in Wien ansässige sogenannte Grundrechteagentur EU, die entgegen ihrem Namen mit Grundrechten so viel zu tun hat wie eine Prostituierte mit Keuschheit und die ständig versucht, den autochthonen Europäern Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu unterstellen.

Amesbauer wies auch darauf hin, dass die Daten der Studie auf subjektiven Wahrnehmungen beruhen. Außerdem betont der FPÖ-Politiker: „Kontrollen sind per se nichts Negatives, ganz im Gegenteil. Dass die Polizei dabei respektlos, unangebracht oder gar rassistisch agiere, ist schärfstens zurückzuweisen.“ Auch der ÖVP-Innenminister sollte sich hier umgehend schützend vor seine Beamten stellen, um derartige angedeutete Anschuldigungen gar nicht erst aufkommen zu lassen.

Tatsächlich hat sich Innenminister Karl Nehammer, der sonst nicht zögert, die Polizei gegen friedfertige Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung einzusetzen, noch nicht zur Studie der „Grundrechteagentur“ geäußert.

Zudem ist es für Amesbauer kontraproduktiv, die österreichische Polizei indirekt unter Rassismusverdacht zustellen. Vielmehr benötigten unsere Polizisten für die Bekämpfung der illegalen Migration die volle Rückendeckung aus Politik und Gesellschaft. Wie groß das Problem der illegalen Migration weiterhin ist, belegte der freiheitliche Sicherheitssprecher mit folgenden Zahlen: „Allein im Jahr 2020 wurden über zehntausend illegal in Österreich aufhältige Personen registriert, zudem fast 6.000 illegal Eingereiste.“

[Autor: B.T. Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner Lizenz: -]