Autor: A.R. Bild: Wikipedia/PantheraLeo1359531 Lizenz: CC BY 4.0
In Solingen herrscht nach dem schrecklichen Terroranschlag, bei dem drei Menschen ums Leben kamen und acht weitere schwer verletzt wurden, eine angespannte Stimmung. Anstatt sich auf die Aufarbeitung des islamistischen Terrors zu konzentrieren, richtete sich der Zorn der Demonstranten vor allem gegen rechte Gruppen. Unter dem Motto „Solingen bleibt bunt statt braun“ rief das Bündnis „Wuppertal stellt sich quer“ zu einem Protest auf, der jedoch schnell außer Kontrolle geriet.
Hunderte Teilnehmer folgten dem Aufruf und demonstrierten gegen Rechts – jedoch nicht ohne Gewalt. Linke Demonstranten versuchten, die Polizeikette zu durchbrechen, und griffen die Beamten mit äußerster Aggression an. Die Polizei sah sich gezwungen, mit Schlagstöcken gegen die Angreifer vorzugehen, um die Ordnung aufrechtzuerhalten.
Die Veranstaltung zielte offiziell darauf ab, „um die Opfer des islamistischen Anschlags zu trauern“ und sich „den Nazis in den Weg zu stellen“. Doch diese Rhetorik zeigt, wie der eigentliche Terroranschlag instrumentalisiert wird, um politische Gegner zu attackieren. Bereits im Juni hatte dieselbe Organisation versucht, den AfD-Bundesparteitag in Essen zu verhindern, was ebenfalls in heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei mündete.
Auslöser der Demonstration am Sonntag war die Anmeldung einer Kundgebung der Jungen Alternative, die in der Nähe des Tatortes gegen die Asylpolitik protestierte. Rund 30 bis 40 Teilnehmer versammelten sich in der Solinger Innenstadt unter dem Slogan „Unser Land zuerst“. Doch ihre Stimmen gingen im Lärm der Gegendemonstranten unter, da ihre Lautsprecheranlage kurz nach Beginn ausfiel. Ob dies ein technischer Defekt oder ein gezielter Sabotageakt war, bleibt unklar.
Parallel dazu versammelten sich 150 bis 200 Menschen vor einem Asylbewerberheim, um ihre Solidarität mit den Migranten zu bekunden und das Heim vor vermeintlichen rechten Angriffen zu schützen. Diese Veranstaltung verlief friedlich, doch die Symbolik war eindeutig: Während sich die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Bekämpfung von „Rechts“ richtet, bleibt der eigentliche Täter, ein abgelehnter Asylbewerber aus Syrien, der sich der Polizei gestellt hat, im Hintergrund.
Issa al H., ein 26-jähriger Syrer, hatte während der 650-Jahrfeier der Stadt, die unter dem Motto „Festival der Vielfalt“ stand, gezielt Besucher mit einem Messer attackiert. Der sogenannte Islamische Staat hat den Anschlag inzwischen für sich reklamiert. Diese schreckliche Tat zeigt auf tragische Weise, welche Gefahren die unkontrollierte Migrationspolitik mit sich bringt – doch anstatt sich diesem Problem zu stellen, wird die politische Bühne genutzt, um die Meinungsfreiheit zu unterdrücken und Andersdenkende zu dämonisieren.
