Autor: A.R. Bild: Sandro Halank, Wikimedia Commons Lizenz: CC BY-SA 4.0
Es ist ein seltenes Schauspiel im Bundestag: Die ehemalige Regierungskoalition liegt in Trümmern, die Opposition drängt auf Neuwahlen, und der Bundeskanzler glänzt durch Abwesenheit. Olaf Scholz hat nicht nur seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen, sondern sich auch gegen die sofortige Vertrauensfrage entschieden. Die Begründung? Die „Weihnachtspause“ verhindere eine schnelle Abwicklung.
In der „Aktuellen Stunde“ prallen die Fronten aufeinander. Die AfD fordert ein Ende der politischen Handlungsunfähigkeit und Neuwahlen. CDU-Politiker Thorsten Frei nennt Scholz’ Umgang mit Lindner „unwürdig“ und wirft dem Kanzler vor, jede Chance auf Reformen verschlafen zu haben. Die FDP spricht von „staatspolitischer Verantwortungslosigkeit“ und mahnt, dass Deutschland in der aktuellen Wirtschaftskrise eine handlungsfähige Regierung brauche.
Auf der anderen Seite verteidigt die SPD den Kurs des Kanzlers. Dirk Wiese zieht historische Vergleiche zur Weimarer Republik und wirft der Opposition vor, ein „permanentes Misstrauensvotum“ gegen die Demokratie zu führen. Die Grünen wiederum beschuldigen Lindner und die FDP, für das Scheitern der Ampel verantwortlich zu sein, und betonen ihre Pläne für sozial- und wirtschaftspolitische Maßnahmen – trotz der fehlenden Mehrheit.
Die Oppositionsparteien sprechen eine andere Sprache: „Die Ampel ist eine Fußgängerampel geworden,“ spottet Alexander Hoffmann von der Union. Enrico Komning von der AfD wirft Scholz vor, „dem deutschen Volk Schaden zuzufügen“.
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