Nach dem Ende der türkis-blauen Bundesregierung erklärte Andreas Mölzer gegenüber verschiedenen Medienvertretern, nach dem nunmehrigen dritten Scheitern der FPÖ in einer Regierungskoalition könne man sich rein empirisch schon die Frage stellen, ob die FPÖ tatsächlich nicht regierungsfähig sei.
Im Bestreben, FPÖ-internen Streit und Konflikt zu provozieren, wurde die Meldung verkürzt so dargestellt, als gäbe es eine generelle Absage Mölzers an die Regierungsfähigkeit der Freiheitlichen. Eine analytische Antwort auf die selbstgestellte Frage wurde natürlich nicht kolportiert.
Wenn man die Frage historisch betrachte – so Mölzer – könne man feststellen, dass sowohl die freiheitliche Ministerriege um Norbert Steger und Harald Ofner in den 80er Jahren als auch die meisten Regierungsmitglieder der Bundesregierungen Schüssel I. und II. zu Beginn des 21. Jahrhunderts tadellose Arbeit, wenn nicht sogar herausragende Leistungen in ihren Ressorts erbracht hätten. Speziell könne man dies für die Minister der aktuell gescheiterten Bundesregierung feststellen. Innenminister Kickl, Infrastrukturminister Hofer, Verteidigungsminister Kunasek, Sozialministerin Hartinger-Klein hätten ebenso wie Vizekanzler Strache tadellose und wirklich reformorientierte Regierungsarbeit geleistet.
Wieso also ein neuerliches Scheitern einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung, und das zum dritten Mal?
Die Antwort, so Andreas Mölzer, sei eigentlich sehr einfach: Die Freiheitliche Partei Österreichs ist die einzige Nicht-Systempartei der Zweiten Republik, die man seit Anbeginn ihrer Existenz mit der Faschismuskeule bekämpfte und die sich der heute zur Zivilreligion erklärten Political Correctness wiedersetzt, weshalb man sie auf brutale Art und Weise und mit brutalsten Mitteln bekämpft wie keine andere Regierungspartei. Dies erweist sich gerade in diesen Tagen rund um das Ibiza-Video. So inakzeptabel die Aussagen des vormaligen Vizekanzlers in dem Video auch sind, so sehr wissen die „gelernten Österreicher“, dass alle Parteien insgeheim über einen möglichen massiven Zugriff auf große Medien und steuerschonende Parteienfinanzierung durch Großspender debattieren dürften. Und bei den etablierten Parteien wie ÖVP und SPÖ bliebe es nicht bei der theoretischen Debatte wie im Falle Straches. Im Gegensatz zu irgendwelchen russischen Oligarchen habe der Kurz-Intimus Benko tatsächlich ein Viertel der Anteile der „Kronenzeitung“ erworben.
Die Härte und die Brutalität, so Andreas Mölzer, mit der jegliches Fehlverhalten der entsprechenden freiheitlichen Regierungsmannschaft in Vergangenheit und Gegenwart enthüllt wird und das Fehlen jeglicher mit der FPÖ sympathisierender Großmedien ermögliche es eben, eine freiheitliche Regierungsbeteiligung nach Belieben in die Luft zu sprengen. Dies, so Mölzer, bedeute aber die reale Regierungsunfähigkeit der einzigen patriotischen und wertkonservativen Partei des Landes. Linke Netzwerke, die Mainstream-Medien und die Großinquisitoren der Political Correctness hätten solcherart die absolute politische Deutungsdominanz.
[Bild: www.wikipedia.org/Foto-AG Gymnasium Melle Lizenz: CC BY-SA 3.0]
