Autor: A.R. L
Der deutsche Drogenbeauftragte und SPD-Politiker Burkhard Blienert plant umfassende fachliche Vorbereitungen für die vorgesehene Freigabe von THC-haltigem Cannabis in Deutschland.
„Kaum ein anderes drogenpolitisches Thema beschäftigt die Menschen seit Jahrzehnten so sehr wie Cannabis. Wir alle wissen, wie komplex dieses Vorhaben ist.“, sagte Blienert. Bis zum Herbst solle daher jetzt mit Experten über die relevantesten Fragen zum Gesundheitsschutz, zu Anbau, Lieferketten und zur Besteuerung diskutiert werden.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) bestätigten ebenfalls den Start der Gespräche und die Entwicklung des Gesetzesentwurfs in der zweiten Jahreshälfte. Lauterbach, der für seine Meinungsschwankungen bekannt ist, machte deutlich, dass er seine ursprünglich ablehnende Position dazu revidiert habe.
Die Legalisierung ist wenig überraschend nachdem SPD, Grüne und FDP die „kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“ bereits im Koalitionsvertrag vereinbart hatten.
Für Blienert stehe dabei der Jugendschutz an oberster Stelle: „Denn am Ende sollen in Deutschland natürlich nicht mehr, sondern weniger Jugendliche Cannabis konsumieren.“ Internationale Erfahrungen, etwa aus Kanada, sollten seiner Meinung nach angeschaut werden.
„Mit dem Koalitionsvertrag haben wir uns auf einen Paradigmenwechsel in der Drogen- und Suchtpolitik verständigt: weniger Repression, mehr Schutz und Hilfe“, sagte der Beauftragte der Bundesregierung.
Ob diese Einstellung naiv ist, wird sich zeigen. Sicher ist, dass Holland als Pionierbeispiel für Europa, massive Probleme mit Drogentourismus, Schmuggel und jeglicher damit verbundener Kriminalität hat. Solange nicht EU-weit entsprechende Cannabisgesetze beschlossen werden, wird sich das vermutlich auch nicht ändern. Weiters ist nicht wirklich bekannt, wie sich die Legalisierung auf den Konsum von chemischen Drogen auswirkt. Der Schwarzmarkt dafür wird sicherlich bleiben. Zuletzt muss bedacht werden, dass der Jugendschutz sicherlich darunter leiden wird. Zwar soll kontrolliert werden, an wen das „Gras“ verkauft wird, wer es danach aber konsumiert, kann nichrt so leicht überprüft werden. Das sieht man am Beispiel von Alkohol und Tabak, die sowohl in der BRD als auch in Österreich schon deutlich früher als erlaubt konsumiert werden. Nicht zu übersehen ist auch die von österreichischen Kriminalisten immer wieder ins Treffen geführte Funktion von Cannabis als Einstiegsdroge, die letzten Endes für Tod, Leid und Elend unter jungen Leuten sorgt.
