FPÖ fordert erneut gesetzliches Verbot von Zwangstestungen und Zwangsimpfungen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) kündigte an, dass im  Jänner mit der ersten Phase der Corona-Impfungen begonnen werden soll, und zwar bei der Gruppe der über 65-Jährigen. Zudem laufen derzeit chaotische Vorbereitungen für die von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigten – angeblich freiwilligen –  Massentests der Bevölkerung auf das Coronavirus. Dabei scheint die schwarz-grüne Bundesregierung die Strategie zu verfolgen, die Corona-Panik in breiten Teilen der Bevölkerung und Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte aufrechtzuerhalten, damit zuerst die Massentests und später die Impfungen ohne Widerspruch durchgeführt werden können.

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sieht deshalb in der „Impfkampagne“ der Regierung keine ehrliche Anti-Corona-Strategie, sondern einen „schwarz-grünen Masterplan für Zwangstestungen und Zwangsimpfungen“.  Denn „ÖVP und Grüne wollen die Bevölkerung dauerhaft entmündigen, nach Gutdünken einsperren können und durch die Drohung von Dauerlockdowns, perfide Schuldzuweisungen und Angstmache gefügig machen. Gleichzeitig wollen Kurz, Anschober und Co. vom eigenen Versagen ablenken, weil sie in den vergangenen Monaten den Schutz der Alten- und Pflegeheime sowie die personelle und infrastrukturelle Aufrüstung im Gesundheitswesen versemmelt haben.“

Kickl forderte in diesem Zusammenhang erneut ein gesetzliches Verbot von Zwangstestungen und Zwangsimpfungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und ähnlichen Infektionen. Auch forderte der freiheitliche Klubobmann eine Novellierung des Impfschadengesetzes, damit alle Schäden durch freiwillige und angeordnete Impfungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und ähnlichen Infektionen umfasst sind.

Auffallend ist, dass die über  mögliche Risiken und Nebenwirkungen der Covid-19-Impfstoffe, die bald zugelassen werden sollen, so gut wie nichts bekannt ist. Bedenklich stimmt eine Aussage des Leiters der Universitätsklinik für Klinische Pharmakologie der MedUni Wien, Markus Zeitlinger. Wie wien.orf.at berichtet, stelle sich laut Zeitlinger die Frage, ob man sich auch dazu entschließt „Off-Label“ zu impfen, also mit Vakzinen in Personen- oder Altersgruppen zu gehen, für die noch weniger Daten vorliegen. Der Wissenschafter meint, es wäre „viel besser, wenn die Firmen tatsächlich die Daten auf den Tisch legen“. Oder anders formuliert: Die Corona-Impfungen werden ein einmaliges Massen-Experiment sein.

[Autor: B.T. Bild: FPÖ Lizenz: –]