Autor: A.R.
„Wo Verschärfung draufsteht, ist ein ‚Weiter wie bisher‘ drin. Weniger als jeder Fünfte mit negativem Bescheid wird tatsächlich abgeschoben – während täglich Tausende neue illegale Migranten nach Europa strömen. Dieses System zieht Europa in den Abgrund“, kritisiert Kickl. Seine Forderung: Ein echter Systemwechsel statt Flickschusterei – mit einem vollständigen Asylstopp und der Umsetzung der „Festung Europa“.
Doch genau daran scheitert das Brüsseler System: Dublin-Regeln werden ignoriert, Asylanträge bleiben nicht im ersten sicheren Land, und Rückführungsabkommen mit Herkunftsstaaten sind weiterhin ausstehend. Selbst die vorgeschlagenen Rückführungszentren außerhalb der EU sind nur eine optionale Fußnote – dabei wären sie längst überfüllt, da Abschiebungen weiterhin kaum stattfinden.
Steger sieht besonders das Fehlen von harten Sanktionen gegen Staaten, die ihre eigenen illegalen Bürger nicht zurücknehmen, als großes Problem: „Visa-Sanktionen sind nett, aber wo bleibt der Stopp von Entwicklungshilfe und Subventionen für diese Länder?“ Die Realität zeigt: Afghanische Frauen erhalten pauschal Asyl in der EU, syrische Asylanten bleiben trotz angeblichem Rückführungswillen unangetastet – Brüssel bleibt Schutzpatron der neuen Völkerwanderung.
Ohne eine echte Kehrtwende wird Europa seine Identität und Sicherheit verlieren. Doch solange von der Leyen, Brunner & Co. die Tore offenhalten, bleibt nur eines: Die „Festung Österreich“ mit konsequenter Abschottung und nationalen Gegenmaßnahmen.
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