Autor: A.R.
Die FPÖ macht ernst. Unter der Leitung von Parteichef Herbert Kickl und Verfassungssprecher Michael Schilchegger präsentierte die Partei den Auftakt zur größten parlamentarischen Anfrageoffensive der letzten Jahre: 827 detailliert ausgearbeitete Fragen sollen Licht in das Dunkel der Corona-Jahre bringen. Der Zeitpunkt ist bewusst gewählt – das Establishment schweigt, doch die FPÖ liefert.
„Es geht um nichts Geringeres als die Aufarbeitung des größten Angriffs auf unsere Grund- und Freiheitsrechte“, erklärte Kickl. Die damalige Regierung habe „unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung“ einen autoritären Staat simuliert und Milliarden Euro verschleudert – ohne Kontrollinstanzen, ohne Reue. Der gezielte Ausschluss der FPÖ vom Innenressort in den gescheiterten Koalitionsverhandlungen sei ein klares Zeichen gewesen: Die ÖVP fürchte echte Aufklärung wie der Teufel das Weihwasser.
Die Anfrageflut betrifft sämtliche Ministerien. Von der Rolle des Verfassungsdiensts über die Impfkampagnen bis zur Frage, wie viele Bürgerinitiativen zur Corona-Zeit ignoriert wurden – die FPÖ fragt, was sich andere nicht zu sagen trauen. Besonders brisant: Schilcheggers Fokus auf die Corona-Impfstoffe und deren Chargen – inklusive dokumentierter Nebenwirkungen und möglicher Verunreinigungen.
Auch das Finanzministerium gerät ins Visier: Elf Milliarden im Gesundheitsressort, 47 Milliarden an Förderungen – und bis heute keine solide Aufstellung, wie, wo und warum das Geld versickert ist. Unternehmen werden heute mit Rückforderungen konfrontiert, während die politisch Verantwortlichen sich wegducken.
Kickl nennt das Ganze ein „MRT-Bild des Corona-Wahnsinns“, das nun Schicht für Schicht freigelegt werde. Spätestens mit dem Untersuchungsausschuss im Mai wird der Druck auf jene steigen, die sich bislang immun gegen Verantwortung gezeigt haben. Die FPÖ bleibt damit – allen Anfeindungen zum Trotz – jene Kraft, die den Anspruch der Bürger auf Aufklärung und Gerechtigkeit verteidigt. Die Corona-Vergangenheit ist nicht vorbei – sie beginnt jetzt erst richtig.
