Obrodar kündigt Initiative für Meinungsfreiheit bei nächstem G20-Gipfel an

„Big Tech“, wie die vier größten US-amerikanischen Konzerne auf dem Gebiet der Informationstechnologie genannt werden, entwickeln sich immer mehr zu einem schwerwiegenden Problem. Dies nicht nur wegen ihrer Oligopol-artigen Stellung, sondern auch wegen der von ihnen ausgeübten Zensur. Jüngste Beispiele sind die Sperrung des Twitter-Kontos des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump oder die Entfernung einer Rede des freiheitlichen Klubobmanns Herbert Kickl von der zu Google gehörenden Videoplattform YouTube.

Zum Schutz der Meinungsfreiheit will nun Mexikos Präsident Andres Manuel Lopez Obrador, der aufgrund seiner Initialen auch AMLO genannt wird, auf dem nächsten G20-Gipfel der 20 größten Industrienationen der Welt eine Initiative starten. „Soziale Medien sollten nicht genutzt werden, um zu Hass aufzustacheln und das Ganze, aber das kann nicht als Vorwand zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit verwendet werden“, erklärte der linksgerichtete Politiker.

Zudem stellte Obrador die Frage, „wie kann ein Unternehmen so handeln als wäre es allmächtig, als eine Art spanische Inquisition  über das, was geäußert wird?“

Obrador steht mit seinen Bedenken gegen die Macht der „Big Tech“ – die im Englischen mitunter als „four horsemen“, das sind die vier apokalyptischen Reiter, bezeichnet werden – nicht alleine da. Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa bezeichnete Trumps Twitter-Bann als „nukleare Explosion im Cyberraum“, und selbst Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel sprach in diesem Zusammenhang von einer „problematischen“ Entscheidung. Zu den Kritikern der US-amerikanischen IT-Riesen zählt auch Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire. Für ihn sind die „Big Tech“-Unternehmen eine „digitale Oligarchie“ sowie eine „Bedrohung“ der Demokratie.

[Autor: B.T. Bild: Wikipedia/EneasMx Lizenz: CC BY-SA 4.0]