Autor: A.T. Bild: Wikipedia/ Lizenz: CC BY-SA 3.0
„Doppelt so viele Asylanträge im Vergleich zum Jahr 2019, weniger Abschiebungen wie unter Innenminister Kickl und Aufnahmezentren statt Ausreisezentren“, kritisiert der freiheitliche Sicherheitssprecher.
Es brauche klare Signale an diese Herrschaften und an die Schlepper aus aller Herren Länder, erklärt Amesbauer, der Nehammer scharf wegen seiner Scheinpolitik kritisiert: „Während Ihrer ständigen Asyl-PR, Showpolitik und Propaganda erleben wir Rekordzuwanderung.“
In Richtung der illegalen Zuwanderer entsendet der Sicherheitsprecher auch klare Worte: „Ihr seid hier nicht willkommen! Macht euch nicht auf den Weg! Probiert es gar nicht!“
Alles ist momentan mehr Schein als Sein. Während Kurz und Co. von einer großartigen Schließung der Balkan-Route fantasieren, stürmen 100.000 illegale Einwanderer durch Europa. Entgegen der Versprechen der ÖVP, werden bald neue Asylheime und Aufnahmezentren aus dem Boden schießen, prognostiziert Amesbauer.
Ein konkretes Beispiel für den Abgeordneten ist sein Heimatbezirk Bruck-Mürzzuschlag. Unter Herbert Kickl wurde dort ein Asylheim stillgelegt und nun in Steinhaus am Semmering wieder für Asylwerber geöffnet. „Es gab größte Probleme in der Vergangenheit in dieser kleinen Gemeinde. Der Bürgermeister wurde nicht informiert und die Bevölkerung wird vor den Kopf gestoßen“, so Amesbauer, der weiters klar aufzeigt, dass die Opfer der missratenen Asylpolitik von Jahr zu Jahr steigen: Der Terroranschlag, der Fall Leonie und Frauenmorde, alle sind symptomatische für diese verantwortungslose Ausländerpolitik.
Die Bundesregierung habe jeden dieser Fälle zu verantworten. Der Kurs müsse endlich geändert werden: „Wir müssen schauen, dass wir diese Leute, die hier nichts zu suchen haben, die straffällig werden, außer Landes bringen.“, so Amesbauer abschließend.
