Koalitionsverhandlungen
Bei der Regierungsbildung geht so gut wie nichts weiter. Man hat im Grunde nur ein gemeinsames Ziel: Kickl muss verhindert werden. Das ist für eine erfolgreiche Regierung wenig, viel zu wenig. Lassen wir uns deswegen Weihnachten und den Jahreswechsel nicht vermiesen und wiederholen wir im Frühjahr die Nationalratswahl so deutlich, dass niemand mehr mit dem Argument kommen kann, dass die Mehrheit dagegen gestimmt hätte. Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches, gutes neues Jahr allen, die guten Willens zum Wohle der Österreicher sind.
August Riegler, Kindberg
„Regieren mit dem Volk“
Das klingt aus Richtung einer eventuellen Koalition von ÖVP, SPÖ und NEOS aber sehr ungustiös, wo doch gerade irgendwelche Lakaien dieser System-Parteien die Bezeichnung „Volkskanzler“ zum Unwort des Jahres gekürt haben. Insofern wäre dies ja ein Treppenwitz, wenn jetzt urplötzlich, wie Phönix aus der Asche, ein neuer „Volkskanzler“ aus diesen Reihen emporsteigen würde!
Stefan Scharl, Klosterneuburg
Die Verantwortung der Regierenden
Wer fremdes Geld verschenkt, ist ein Dieb. Ganz anders sehen das unsere Regierenden. Sie verschenken unser Steuergeld ins Ausland und lassen sich dafür feiern. Diese Politiker müssten dafür mit ihrem Privatvermögen haften – ihre Gehälter sind so hoch, dass sie die Haftung damit abgegolten bekommen – sie reden ja auch bei jeder Gelegenheit von der Verantwortung, die sie haben. Wer Verantwortung hat, muss auch für seine Taten haftbar gemacht werden. Das ist in unserem Rechtssystem so – jeder Bürger und jeder Manager muss für seine Taten haften – warum nicht auch Politiker?
Jeder Politiker, der Kriege fördert, sollte in die Kriegsgebiete geschickt werden um die Folgen seiner Politik am eigenen Leib kennenzulernen. Wer massenweise Illegale ins Land lässt, der soll mit seinem Privatvermögen die Kosten dafür tragen und auch für deren Verbrechen haften. Wer die EU-Verordnungen kennt, der kennt auch die oft existenzbedrohenden Strafen für minimale Unregelmäßigkeiten – wie verabsäumte Weiterbildung, verspätete Meldungen, fehlende Unterlagen usw. Es gibt so viele EU-Verordnungen, dass man praktisch jeden Bürger bestrafen könnte. Es ist unmöglich, dass man alle EU-Verordnungen auch nur lesen kann. Teilweise sind sie in Englisch verfasst – aber wir müssen uns alle danach richten. Man hat, wenn man lange genug sucht, gegen jeden Bürger eine Handhabe, ihn zu bestrafen – nur die Regierenden haben sozusagen „Narrenfreiheit“ – auch wenn sie Kriege anfeuern und unzählige Menschenleben am Gewissen haben oder wenn sie ganze Wirtschaften zerstören oder Menschen zu gesundheitsgefährdenden Impfungen zwingen.
Man findet immer neue Dinge um politische Mitbewerber anzupatzen. So wurde das Wort „Volkskanzler“ von linken Juroren zum Unwort des Jahres erkoren. Klar, die Mächtigen wollen keinen Kanzler, der die Interessen des Volkes – also einen Volkskanzler – vertritt, haben. Man will nur EU-hörige Politiker – ohne eigene Meinung, möglichst ohne Berufsausbildung, ohne Kritik und ohne gesunden Hausverstand. Das Parteibuch genügt neben einem „dicken Fell“ und absoluter EU-Hörigkeit.
Stephan Pestitschek, Strasshof
Machtdemonstration
Was für eine gigantische Machtdemonstration! 30.000 Syrer sind innerhalb von wenigen Stunden in der Lage in Wien eine Großdemo abzuhalten, um den Sturz von Baschar Assad zu feiern. Diese Asylanten müssen offenbar perfekt vernetzt sein. Wenn man bedenkt, dass es ca. 100.000 Syrer in Österreich gibt, nahm jeder Dritte an dieser Großkundgebung teil. Während österreichische Demonstranten, die gegen die Ausgrenzung der FPÖ protestierten, schäbig und schikanös behandelt wurden, durften diese 30.000 Araber offenbar machen was sie wollen. Das ist eine gigantische Macht, mitten in Österreich. Die Polizei wird sich hüten, sich mit diesen heißblütigen Männern anzulegen, da ist es natürlich leichter, irgendwelche österreichischen Omas zu ärgern, die gegen die Regierung demonstrieren.
Unabhängig davon scheinen viele dieser Syrer mit stark islamistisch geprägten Systemen zu sympathisieren, da die neuen Machthaber in Syrien aus dem Dunstkreis des Islamischen Staates (IS) kommen. Diese Umstände sollten im österreichischen Sicherheitsapparat große Bedenken auslösen.
Mag. Klaus Goldmann, Gallneukirchen
Journalismus einst und heute!
Einst waren die politischen Publikationen und Kommentare der meisten Printmedien objektiv und ausgeglichen hinsichtlich der zu kommentierenden politischen Parteien. Heutzutage, wenn man sich die politische Berichterstattung und die Leserbriefe der Printmedien einer aufmerksamen Betrachtung unterzieht, kann der Eindruck entstehen, dass es sich hier von einer Art von Auftragsjournalismus handle. Die Auftraggeber sind jene aus dem linksliberalen und weltoffenen Lager, dazu gehört auch bereits eine einstige konservative Partei.
Von der objektiven Berichterstattung ausgeschlossen ist eine Partei vom rechten Rand, weil sie eine kritische Stimme gegen die EU ist. Weil sie heimatverbunden ist und gegen die Massenmigration berechtigte schwere Bedenken hat. So ist es der linksliberalen Blase in Österreich gelungen, die Redaktionsstuben der meisten Printmedien zu besetzen. Das Resultat davon ist, es gibt keine objektive Berichterstattung mehr.
Die kritischen Bürger dieses Landes haben diesen Zustand schon längst erkannt und nützen die Möglichkeiten eines vielseitigen Angebotes im Internet. Damit verlieren die Printmedien die Waffe der massiven und gezielten Manipulation unter Einsatz gesteuerter, einseitiger Information als auch der Einsatz psychologischer Techniken, heißt auf gut deutsch Indoktrination. Das Ziel dieser Journalisten ist die Zerstörung einer homogenen Gesellschaft durch geförderte und gezielte Zuwanderung aus fremden Kulturkreisen.
Wie mir das letzte Wahlergebnis der Nationalratswahl gezeigt hat, sind die Wähler nicht mehr diesen negativen publizierten linksliberalen Manipulationen erlegen. Es wird die Zeit kommen wo diese Art von Berichterstattung der Geschichte angehören wird. Das Ergebnis der steirischen Landtagswahl hat klar gezeigt, die Mehrzahl der Wähler hat Sehnsucht nach stabilen politischen Verhältnissen, die linksliberale Politik in der Steiermark wurde abgewählt.
Franz Vorderwinkler, Ferschnitz
Melkkuh Autofahrer
Ab Jänner wird das Autofahren nicht nur um die Inflationsrate teurer, sondern die Regierung erhöht die Steuer – auch wenn Hr. Nehammer das ausgeschlossen hat. Die CO-2 Steuer wird kräftig erhöht und die Vignette wird um 7,7 Prozent verteuert. Die Preise für Treibstoffe, Werkstätten, Ersatzteile usw. sind auch überproportional gestiegen. Nur die amtliche Kfz-Pauschale, die wurde seit 1.7.2008 nicht mehr „angepasst“. Sie müßte also fast verdoppelt werden. Die Wahrheit ist eine Erhöhung von 0,42 auf 0,50 Cent – also nur um einen Bruchteil der wahren Kostensteigerung. Der Autofahrer war schon immer die Melkkuh der Nation – und als Dank dafür werden die Autofahrer mit immer mehr Schikanen, Rückbauten, Parkgebühren, höheren Strafen usw. gequält.
Die Regierung weiß genau, dass die meisten Menschen auf ein Auto angewiesen sind und der Abzocke nicht ausweichen können. Die Regierung braucht mehr Geld – um es für Illegale, Arbeitsferne, Geldgeschenke ins Ausland und für den Krieg gegen Russland aus dem Fenster werfen zu können. Trotz dieser Abzocke durch den Staat ist das Defizit explodiert und wir werden zum Pleitestaat. Wo ist die Initiative der Regierung, in der EU vom Nettozahler zum Nettoempfänger umgereiht zu werden?
Stephan Pestitschek, Strasshof
Milliardenschulden
Bis zu 15 Milliarden Euro muss der Staat in den nächsten Jahren einsparen. Eine einfache Rechnung zeigt, dass ÖVP/Grün-Regierung mangels brauchbarer Schnittmengen und fehlender Intelligenz innerhalb dreier Jahre Österreich bis 2024 massiv geschädigt hat. Aufgrund der ärgsten Wirtschaftskrise seit 1945, höchsten Inflation, drohendem Staatskonkurs, Migrationsdesaster, wird Österreich wegen fehlerhaften ökonomischen Verhalten unter Kuratel gestellt. Verantwortlich ist der „Stehsatzkanzler“ Nehammer, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Der Schaden Österreichs ist umso ärgerlicher, wenn man berücksichtigt, dass die vorige ÖVP/FPÖ-Regierung mit Kickl 2019 und großer Schnittmenge ein Null-Prozent Defizit erreichte!!! Da derzeit die bereits vorher ausgeschnapste Dreierkoalition um Kickl zu verhindern tätig werden könnte, droht uns Kuratel inklusive Strafzahlung.
Dr. Ewald Maurer, Ex-Richter, Wien
HD-Umstellung
Viele, gerade Ältere sind verständlicherweise nicht in der Lage, die äußerst lästige Umstellung bei ihrem Fernsehgerät selbständig auszuführen. Sie müssen oft jemanden beauftragen, der das Gerät sendetauglich einstellt. Obwohl die ORF-Gebühr schon sehr hoch ist, fallen wieder Kosten für die Umstellung an, da diese oft von Fachleuten durchgeführt wird. Schade, dass alles immer so verkompliziert und teuer gemacht wird.
Mag. Klaus Goldmann, Gallneukirchen
Rückkehr von Syrern
Die Rückkehr vieler syrischer Geflüchteter in ihre Heimat könnte erhebliche Vorteile bringen: Einsparungen bei Sozialleistungen, Entlastung von Schulen, Krankenhäusern und Arztpraxen sowie eine Reduzierung der Kriminalität. Doch Abschiebungen scheitern an rechtlichen Hürden, da Verwaltungsgerichte regelmäßig gegen Rückführungen entscheiden. Auch in Länder ohne Krieg wie Serbien, Tunesien, Marokko oder die Türkei finden nur selten Abschiebungen statt. Mit einer möglichen Verliererregierung droht die Zahl der Abschiebungen zu stagnieren.
Ernst Pitlik, Wien
Syrien ein neuer Gottesstaat!
Warum verschweigen die Qualitätsmedien wie es zum Umsturz von Syriens Präsident Assad kam? Präsident Assad wurde von Terroristen gestürzt! Wer waren die Unterstützer dieser Terrorgruppe? Die USA und Israel bombardierten Syrien, ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, die EU und die Bundesregierung haben dazu geschwiegen. Warum informieren Qualitätsmedien nicht darüber das Hay´at Taher al Sham (HTS) und ihr Anführer Mohammed al-Julani, die Assad gestürzt haben, von den USA, Kanada, Großbritannien und der Türkei als Terrorgruppe eingestuft sind? Es ist daher irreführend, HTA als „Rebellen“ zu bezeichnen. Die Truppen von HTA stammen ursprünglich von Al Kaida ab.
Der Konflikt in Syrien begann 2011. Im Rahmen der Operation Timber Sycamore hat die CIA die Gegner von Assad bewaffnet. Damit haben die USA wie schon so oft (Libyen) einmal Vorschub geleistet für die Bildung eines neuen Gottesstaates in Syrien. Damit ist mit absoluter Sicherheit anzunehmen, dass dies zu einer neuen Flüchtlingswelle aus Syrien nach Europa führt. Also, wenn der Herr ÖVP-Innenminister Karner von einer Abschiebung von syrischen Asylanten schwadroniert, so ist dies ein reines Wunschdenken. Das Gegenenteil wird eintreten, es werden neue Flüchtlinge aus Syrien nach Europa kommen, dank einer verantwortungslosen Politik der USA.
Franz Vorderwinkler, Ferschnitz
Eile mit Weile
Die Zuckerlkoalition ist noch immer am Verhandeln und das wird vermutlich noch lange dauern, denn drei völlig unterschiedliche „Welten“ unter einen Hut zu bekommen, bedarf übernatürliche Kräfte, und die sehe ich bei diesen „Experten“ nicht. Hr. Van der Bellen hat jetzt einen Grund für die weiteren Verzögerungen genannt: „Verschiebungen in den Terminkalendern der Verhandler“. Klar, es gibt für die Verhandler wichtigere Dinge als eine neue Regierung, schließlich stehen die Feiertage vor der Tür mit den Weihnachtsfeiern, den bevorstehenden Weihnachtsurlauben – pardon – den wohlverdienten Urlauben natürlich usw. Das sind natürlich wichtigere Dinge als eine handlungsfähige Regierung. Für die Beteiligten sicher kein Problem, schließlich laufen die teils fürstlichen Gehälter weiter und das Wohl und die Sorgen des eigenen Volkes sind für diese Regierung Nebensache, es geht ihr nur um das eigene Wohl.
Stephan Pestitschek, Strasshof
Regierungsverhandlungen
Die Chefverhandler waren bei VdB, um zu berichten. Liest der gute Mann keine Zeitung, hat er kein Fernsehgerät oder muss ein Zeremoniell eingehalten werden? Was und worüber geredet wurde, wird nur vage angedeutet, anscheinend gibt es nichts Berichtenswertes. Die Verhandlungen wurden durch verschiedene Termine verzögert, Frau Meinl-Reisinger will sich überhaupt nicht treiben lassen. Vor Weihnachten ist eine Regierung ähnlich eines bedauernswerten Wesens untrennbar verwachsener siamesischer Drillinge ohnehin nicht zu erwarten und vorgesehen. Um eine solch missgebildete Regierung zu vermeiden, wäre ein Neustart der Verhandlungen nach der Auszählung der Stimmen nach Neuwahlen zum Nationalrat und Wahl zum Bundespräsidenten nach seinem Rücktritt am Anfang des neuen Jahres, falls es die Schönheit und Eleganz der österreichischen Verfassung zulässt, günstig.
August Riegler, Kindberg
Defizitverfahren gegen Österreich
Die EU erwägt jetzt ein Defizitverfahren gegen Österreich einzuleiten. Klingt wie ein schlechter Witz, wo doch einer der Mitverantwortlichen für dieses schwarz-grüne Desaster, nämlich Ex-Finanzminister Magnus Brunner von der ÖVP, als „EU-Kommissar“ nach Brüssel weggelobt wurde, und künftig in den Genuss kommt, mit 28.000 Euro und mehr pro Monat auf Kosten der Steuerzahler, reichlich belohnt zu werden! Sprich, dies ist wieder einmal ein politisches Gustostückerl aus Österreich, wo abermals der Schwanz mit dem Hund wedelt!
Stefan Scharl, Klosterneuburg
Rückzahlung
Alfred Gusenbauer zahlte alles Geld, 296 000 Euro, zurück, das er im Jahr 2023 von Signa Price als Entgelt für ein Jahr harte Arbeit erhalten hat, weil dies der Masseverwalter so verlangte. 296 000 Euro sind kein Pappenstiel, dafür muss eine alte Frau lange stricken, aber wovon soll Herr Gusenbauer jetzt leben?
August Riegler, Kindberg
Regierungserfolg?
Großer Jubel in den Medien – Bundesminister Schallenberg hat einen tollen Erfolg bei der Rückführung von Illegalen erreicht. Kasachstan ist bereit, kasachische Flüchtlinge bzw. Auswanderer zurückzunehmen. Eigentlich sollte das selbstverständlich sein. Wie hoch die Spesen für das Abkommen sind und ob bzw. Gegenleistungen wir für die Rückführung zahlen müssen, haben wir nicht erfahren. Wie groß ist aber dieser Erfolg wirklich? Im Vorjahr haben 14 Kasachen in Österreich um Asyl angesucht, von denen zwölf abgelehnt wurden. Somit ist das Problem für Österreich Dank dem gewaltigen Einsatz von Herrn Schallenberg gelöst. Man wird es sofort bemerken, wenn von rund zwei Millionen Fremden bei uns zwölf „fehlen“.
Stephan Pestitschek, Strasshof
Wort und Unwort des Jahres
Die „Gesellschaft für österreichisches Deutsch“ hat also wieder einmal das Wort und Unwort des Jahres verkündet. Welch Zufall: Als Wort des Jahres wurde „Renaturierung“, als Unwort „Volkskanzler“ gewählt. Auch in den letzten Jahren war es so, dass meist links-grüne Begriffe als Wort des Jahres und rechte Begriffe als Unwort auserkoren wurden. Die Entscheidung über die Auswahl treffen letztendlich die Jurymitglieder. Vorsitzender der Gesellschaft und der Jury ist ein Herr Rudolf Muhr, der 2017 im „Standard“ einen Beitrag veröffentlichte, in welchem er die sprachliche Entwicklung unter Kurz-Strache mit jener in den dreißiger Jahren verglich und damit offenbar suggerieren wollte, es drohe eine Entwicklung wie jene hin zum Nationalsozialismus.
Mich würde interessieren, in welchem Ausmaß Herr Muhr und die oben genannte Gesellschaft Fördermittel vom Bund, den Ländern Wien und Steiermark und der Stadt Graz kassieren. Bei den Förderungen solcher und ähnlicher Vereine und Gesellschaften durch Gebietskörperschaften, die finanziell sowieso völlig „am Sand“ sind, könnte man mit Sicherheit hunderte Millionen Euro sparen. Bis heute habe ich noch keinen Linken oder Grünen erlebt, der sich weigert, Steuergelder der bösen Rechten zu nehmen.
Wolfgang Rauter, Großhöflein
Doppel-Wumms
So würde es wohl der deutsche Kanzler Olaf Scholz nennen. Bei der steirischen Landtagswahl 2005 aus dem Landtag geflogen, und nun, ist die FPÖ mit rund 35 Prozent die mit Abstand stärkste Partei geworden. Man könnte es auch die stärkste Auferstehung seit Lazarus nennen. ÖVP und SPÖ kamen zum schlechtesten Ergebnis in ihrer Steiermark-Geschichte, die kleineren Parteien Grüne und KPÖ zu Pygmäen-Parteien degradiert. Ein Erfolg des ruhig und besonnen agierenden Mario Kunasek. Chapeau!
Rudolf Prill, Köttmannsdorf
Mit Deutschland geht es steil bergab!
Die De-Industriealisierung in Deutschland schreitet weiter voran. Werke werden geschlossen und die Produktion ins Ausland verlagert. Traditionsreiche Firmen gehen kaputt. Streiks wegen Arbeitsplatzabbau sind sinnlos, da die Gaspreise durch die deutsche Absage an russische Gaslieferungen einfach zu hoch und dadurch die Firmen nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Fracking-Gas aus den USA ist um ein Vielfaches teurer und wesentlich umweltschädlicher als russisches Gas. Außerdem schädigen die Terminals unser Wattenmeer. Deutschland steuert in die wirtschaftliche und soziale Katastrophe. Unsere Politiker fahren Deutschland mit voller Wucht gegen die Wand und reden sich das noch schön. Das Schlimme ist, dass sie dafür nicht belangt werden, sie treten höchstens zurück.
Jeder Politiker hat einen Amtseid zu leisten, in dem u.a. steht, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Aber Bundesminister Robert Habeck, dessen Aufgabe es eigentlich ist, die deutsche Wirtschaft zu schützen, sagte: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ Man braucht sich über den Niedergang Deutschlands nicht zu wundern, wenn so eine Person Bundeswirtschaftsminister eines Landes ist, die Vaterlandsliebe zum Kotzen findet. Dass das Vertrauen in nahezu allen Institutionen des Staates beeinträchtigt sei, wenn der Stolz auf die eigene Nationalität fehle, sagte einmal Frau Noelle-Neumann, Gründerin des Instituts für Demoskopie in Allensbach/Bodensee.
Selbst aus einer ehemaligen Friedenspartei, wie Bündnis 90/Die Grünen, wurde eine Kriegspartei. Diese angebliche Umweltschutzpartei sollte sich daran erinnern: Kriege behindern den Umweltschutz und fördern den Rückgang der Artenvielfalt (WWF). Der niederländische Klimaforscher Lennard de Klerk errechnete, dass der Ukraine-Krieg allein im ersten Jahr so viele schädliche Emissionen verursachte, wie ein Land von der Größe Belgiens.
Die von der US-Regierung initiierten Sanktionen gegen Russland gingen nach hinten los. Die deutsche Wirtschaft schrumpft, das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Deutschlands fällt und das BIP Russlands steigt. Was ist aus dem einstigen Land der Dichter und Denker geworden? Unsere Politiker sollten endlich das vertreten, wofür sie gewählt worden sind, nämlich die Interessen des deutschen Volkes!
Alfons Trautner, Gräfenberg, Deutschland
Klimawahn
Mich wundert es nicht, dass ein paar Menschen (Klimakleber) durchdrehen und wirklich den Stumpfsinn mit dem Klimawahn glauben. Für sie ist Tatsache, dass die Erde sich in ein paar Jahren als Giftpilz auflösen wird. Wird ja ständig in einigen Tageszeitungen berichtet. Das ist so, wie wenn ständig gepredigt wird, ein Komet wird in 30 Jahre unsere Erde vernichten. Es ist zu bemerken, dass es mehr Wissenschaftler gibt, die diesem Klimawahn widersprechen. Nur leider ist das in der Meinungsbildung nach wie vor politisch nicht gewünscht. Beängstigte Wähler sind sehr leicht zu beeinflussen und auf Schiene zu bringen. Strafen ändert ja nicht die Angst, sondern nur eine reale Klimaaufklärung. Wobei Klima überhaupt kein realer Begriff ist, sondern es kann sich nur um unsere Atmosphäre handeln und die ist auf der ganzen Welt gleich.
Gerhard Penka, per E-Mail
Politik der verbrannten Erde
Es ist unglaublich, was sich der scheidende offensichtlich schwer senile Herr Biden in den letzten Tagen seiner Regierungstätigkeit noch erlaubt. Er heizt den Krieg gegen Russland noch kräftig an und provoziert die Eskalation zum Dritten Weltkrieg. Er will Präsident Trump „verbrannte Erde“ hinterlassen und ihn zur Weiterführung des Krieges zwingen. Auch auf der privaten Seite erlaubt er sich etwas, was in einem Rechtsstaat unmöglich sein sollte: Er begnadigt seinen Sohn Hunter Biden vor seiner Verurteilung, bei der er mit 25 Jahren Haft rechnen muss. Er beruft sich dabei auf Begnadigungen durch Herrn Clinton und Herrn Trump, die verurteilte Bekannte nach Verbüßen der Strafe bzw. eines großen Teiles davon, erfolgten, und die kein so ein Naheverhältnis wie Herr Biden zu dem mutmaßlichen Schwerverbrecher hatten. Bei einigen Delikten soll Herr Biden sen. auch davon profitiert haben – er hat sich sozusagen selbst begnadigt, indem er seinen Sohn begnadigt hat bevor dieser verurteilt wurde. Er will damit die Wahrheit vertuschen, die bei Gericht ans Tageslicht gekommen wäre und bis jetzt vertuscht und von den Systemmedien umgedreht oder verschwiegen wurde. Anders als bei den Herren, auf die sich Biden beruft, geht es bei Hunter nicht nur um Steuerhinterziehung, sondern um Rauschgiftdelikte, um seinen Posten in der Ukraine für den er mehr als fürstlich bezahlt wurde, obwohl seine einzige Aufgabe darin bestanden haben soll, den Vater, der damals Vizepräsident war, freundlich zu stimmen. Er hat in Pornofilmen mitgewirkt und soll noch einige andere Dinge am Kerbholz haben. Umsonst will man einen Präsidentensohn nicht 25 Jahre einsperren.
Stephan Pestitschek, Strasshof
Pleitewelle und Arbeitslosigkeit
Die jüngste Pleitewelle in Österreich und der damit verbundene Anstieg der Arbeitslosenzahlen sind alarmierende Signale, die uns alle betreffen. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen kämpfen mit den Nachwirkungen von Pandemie, Inflation, Energiekrise. Viele Betriebe stehen unter enormem Druck, was letztlich auch Arbeitsplätze gefährdet. Es braucht dringend gezielte Maßnahmen der Politik, um Unternehmen zu entlasten und Arbeitsplätze zu sichern. Steuerliche Erleichterungen, Investitionen in Innovation und ein Ausbau von Umschulungsprogrammen könnten helfen, diese Krise abzufedern. Gleichzeitig müssen soziale Netze gestärkt werden, um Betroffene besser aufzufangen. Die Politiker sollten ihre Differenzen beiseitelegen, und konstruktiv zusammenarbeiten, um schnell Lösungen für die Unternehmen und Beschäftigen zu finden.
Ernst Pitlik, Wien
Abzocke
Die Elektrizitätsabgabe von derzeit 0,1 Cent pro kWh im Jahr wird demnächst auf 1,5 Cent angehoben. Ein bisher vernachlässigbarer Posten auf der eh unübersichtlich gestalteten Stromabrechnung. Bedeutet jedoch für eine Familie, die etwa 4.000 kWh an Strom verbraucht, dass dann mit der Jahresabrechnung nicht wie bisher 4 Euro anfallen, sondern 60 Euro zu zahlen sind. Das ist eine Erhöhung der Elektrizitätsabgabe von sagenhaften 1.400 Prozent pro kWh die in einem Jahr verbraucht wird! Auf die Masse der Haushalte umgelegt, jedenfalls ein schönes „Körberlgeld“. Interessant dabei ist, dass Österreich den Euro hat, und die kleinste Währungseinheit, die als Barmittel verfügbar und eingesetzt werden kann, die 1-Cent-Münze ist. Insofern muss es erlaubt sein, dass man die Elektrizitätsabgabe als Beschaffungsmaßnahme und Abzocke bezeichnen darf, da es im Währungssystem Euro, und uns verfügbaren Barmitteln, es hinter einem Cent, gar keine Kommastellen geben kann! Ist aber wie seit Jahrzehnten an den Tankstellen, und auch schon in Zeiten vom Schilling, dass es drei Kommastellen (!!!) gab, und auch beim Euro gibt. So quasi nach dem Motto: Abzocke der Masse von Bürgern, und vielleicht ein bisserl „illegal“ hinsichtlich Währung, war seit jeher schon immer eine „österreichische Tradition“!
Stefan Scharl, Klosterneuburg
Gas wird teurer
Der von der Nehammer-ÖVP und den Grünen zur Unzeit – während die stille Industriekrise laut wird – herbeigeführte Gaslieferstopp, wird zu gigantischen Preiserhöhungen führen. Wobei Österreich mit traditionell höchsten Ölpreisniveau Anwärter auf einen der höchsten Gaspreise sein wird. Devise: Gas um jeden Preis kaufen. Aktuelle Leserumfrage 32.203 Teilnehmer: Fürchten sie Putins Gas-Stopp: Ja 78 Prozent, Nein: 22 Prozent. Nehammer- Antwort: Wir lassen uns von niemandem erpressen. Auch nicht von Putin. Realität: Die Maus, die durch Brüllen Elefanten verscheuchen will.
Dr. Ewald Maurer, Ex-Richter, Wien
Die Schreckenskoalition
Die abgewählte Bundesregierung aus ÖVP und Grünen hat Österreichs Wirtschaft in den totalen Ruin getrieben. Viele Betriebe sind bereits insolvent und viele werden es noch werden. Sie haben in der Corona-Pandemie durch die vorsätzliche Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte die bisher homogene Gesellschaft gespalten und viele Österreicher um ihre betriebliche und private Existenz gebracht. Dafür wurde die ÖVP unter der Ägide von Karl Nehammer mit einem Minus von mehr als elf Prozent bei der Nationalratswahl bestraft und die Grünen gleichzeitig halbiert. Und jetzt soll diese Politik des Schreckens in einer Dreierkoalition fortgeführt werden.
Eine ÖVP mit einem unbelehrbaren und uneinsichtigen Bundeskanzler Nehammer, der sich auf seinem Sessel im Bundeskanzleramt am Ballhausplatz festklammert, der seinen Egoismus frönt. Dazu gesellt sich ein bekennender Marxist Namens Andreas Babler, der den Massenmörder Josef Stalin in einem Buch als bewundernswerten Humanisten tituliert bzw. befindet. Als Dritte im Bunde dieser sich als abzeichnenden Schreckenskoalition ist die NEOS-Chefin Beate Meindl-Reisinger. Damit ist das Trio infernal komplett, weil die Beate Österreich überhaupt gleich auf der Landkarte als eigenständigen souveränen Staat ausradieren möchte und in einen europäischen Zentralstaat eingliedern will.
Die Mehrzahl der Österreicher hat Sehnsucht nach einer stabilen Bundesregierung aus FPÖ und ÖVP. Diesen Wunsch der Bürger negieren Karl Nehammer und seine schwarze Entourage. Dafür wurde die ÖVP bei der steirischen Landtagswahl abermals mit einem satten Minus von nahezu zehn Prozent geohrfeigt. Das dürfte aber noch immer nicht ausreichen, dass Nehammer zur Besinnung kommt, was der Wähler möchte. Bei derart divergierenden Programmen zwischen ÖVP und SPÖ ist das Scheitern dieser sogenannten Zuckerlkoalition vorprogrammiert. Wie lange halten die vernünftigen Politiker in der ÖVP noch still? Wann werden sie sagen, „Karli es ist vorbei und verschwinde auf nimmer Wiedersehen ins politische Ausgedinge“? Ich fürchte, die ÖVP braucht noch eine weitere Lektion, die bietet sich bei der kommenden burgenländischen Landtagswahl und bei der niederösterreichischen Gemeinderatswahl an.
Franz Vorderwinkler, Ferschnitz
Wunsch nach Veränderung
Die Landtagswahl in der Steiermark hat ein klares Signal gesendet. Ein großer Teil der Bevölkerung wünscht sich eine Änderung der politischen Ausrichtung und das nicht nur auf Landes-, sondern auch auf Bundesebene. Der deutliche Erfolg der FPÖ zeigt, dass viele Menschen nach einer Politik suchen, die näher an ihre Sorgen und Bedürfnissen sind. Themen wie Teuerung, Migration und die Wahrung österreichischer Werte bewegen die Menschen und fordern eine klare, entschlossene Antwort von der Politik. Diese Wahl sollte als Weckruf verstanden werden nicht für Konfrontation, sondern für einen Kurswechsel im Interesse der gesamten Bevölkerung.
Ernst Pitlik, Wien
Ist Nehammer für die ÖVP noch tragbar?
Die ÖVP befindet sich weiterhin im Sinkflug, das hat das Ergebnis der steirischen Landtagswahl gezeigt. Ein desaströses Wahlergebnis von minus 9,25 Prozent für die ÖVP ist Karl Nehammer anzurechnen. Karl Nehammer hat somit die dritte schwere Niederlage in Serie für die ÖVP eingefahren, sie hat somit den Landeshauptmann der Steiermark an die FPÖ verloren. Zur Erinnerung, Platz 1 im Rahmen der heurigen EU-Wahl musste an die FPÖ abgetreten werden, ebenso verlor die ÖVP Platz 1 im Rahmen der Nationalratswahl am 29. September an die FPÖ. Bei der Landtagswahl in der Steiermark verlor die ÖVP wieder an Stimmen und Mandate an die FPÖ.
Als Wähler stellt sich mir für die ÖVP die existenzielle Frage, wie lange kann sich die ÖVP einen Wahlverlierer wie Karl Nehammer auf Dauer noch leisten? Es steht ja noch die Landtagswahl im Burgenland und die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich im Jänner 2025 an. Sollte bis dahin Karl Nehammer weiter als ÖVP-Bundesparteiobmann agieren, so kann man mit absoluter Sicherheit voraussagen, dass die ÖVP auch diese beiden Wahlen verlieren wird. Es kann doch nicht sein Nehammer die gesamte ÖVP in Geiselhaft nimmt um seinen Egoismus zu befriedigen.
Österreich braucht eine tragfähige Regierung und nur diese ist mit einer FPÖ/ÖVP-Koalition realisierbar und keinesfalls eine Koalition mit einem bekennenden Stalinisten wie Andreas Babler. So eine Koalition ist ein Risiko für Österreichs Wirtschaft und Wohlstand, sie ist zum Scheitern verurteilt.
Franz Vorderwinkler, Ferschnitz
Immer zum Nachteil des Volkes
Und wieder kündigt die EU weitere Sanktionen gegen Russland an, wobei klar ist, dass die „Friedensunion“ EU längst zur Kriegspartei geworden ist und alle Kriegstreiber vor ein Kriegsgericht gestellt werden müssten – sie sind Massenmörder. Hat die EU noch immer nicht kapiert, daß sämtliche Sanktionen gewaltige Eigentore waren. Kein Tier ist so dumm, dass es seine Fehler immer wieder wiederholt – nur Brüssel, die kriegsgeilen Grünen, Linken und unsere Regierungen sind unbelehrbar – alles zur Freude der US-Spekulanten und der Waffenlobby.
Bei Corona ist die Sache ähnlich. Trotz unzähliger Corona-Impfopfer – wir kannten persönlich sechs Menschen, die im Zusammenhang mit den Impfungen verstorben sind, aber kein Corona-Krankheits-Opfer – ruft die Regierung weiter zur Corona-Impfung auf. Auch da profitieren die US-Spekulanten und die Pharma-Industrie. Da fragt man sich: Für wen arbeiten EU und Regierungen?
Stephan Pestitschek, Strasshof
Der Leuchtturm der Demokratie
„Amerika – das ist die Entwicklung von der Barbarei zur Dekadenz ohne den Umweg über die Kultur!“, meinte nach dem 1. Weltkrieg Georges Clemenceau. Der eigentliche Charakter der nordamerikanischen Demokratie sei Gemeinheit: „Sie zeigt sich in allen Formen, als moralische, intellektuelle, ästhetische und gesellige Gemeinheit; und nicht bloß im Privatleben, sondern auch im öffentlichen: sie verläßt den Yankee nicht, stelle er sich wie er will.“ (Arthur Schopenhauer).
Trotzdem meint der bekennende Transatlantiker und Kamala-Harris-Befürworter, unser Außenminister und Ex-Kanzler Schallenberg nach Trumps Wahlerfolg die USA sei weiterhin der Leuchtturm der Demokratie. Wie Schallenberg haben die gesamte österreichische Regierung, ihr Sprachrohr ORF und die von ihr gekauften zeitgeistigen Medien einen Sieg von Harris herbeigesehnt. Die US-Außenpolitik ist weiterhin gekennzeichnet durch Propaganda („Menschenrechte“), die der Zersetzung dient.
Die ebenfalls praktizierte Doppelmoral – einhergehend mit Bigotterie und daraus abgeleiteter Lüge – dient als Mittel von kriegerischen Überfallstrategien (→ Irak). Dazu verfügen die USA nach offiziellen Quellen (2015) über insgesamt 4.855 militärische Stützpunkte. 587 Stützpunkte sind im Ausland angesiedelt, davon 181 in Deutschland. Die Zerstörung ganzer Länder wird auch unter Trump zur imperialen amerikanischen Politik gehören und zielt letztlich auf eine globale Vormachtstellung ab. Bis heute wird die US-Herrschaft begründet durch wiederholt als Präventivkriege umgedeutete Angriffskriege, subversive Aktionen (sogenannte „Farbrevolutionen“), Umstürze (→ Chile) und den sogenannten Kultur-Imperialismus (Filme, Presse, Weltnetz). Daran wird auch die Trump-Administration nichts ändern.
Weltreiche gehen unter, wenn durch militärische, räumliche und wirtschaftlich-finanzielle Überdehnung die Kraft eines Imperiums erschöpft ist und die Dekadenz eine Revitalisierung der ursprünglichen Kraft unmöglich macht. Nach Ansicht nicht weniger Beobachter spricht vieles dafür, dass dieser Zustand für die USA immer näher rückt. Daran werden weder Donald Trump und schon gar nicht die „demokratische“ Wahlverliererin Kamala Harris etwas ändern.
Mag. Dr. Eike Rux, Adnet
Turbokrebs
Immer mehr Ärzte berichten darüber, dass seit der Impfkampagnen 2021 ein sprunghafter Anstieg von Krebsfällen zu beobachten ist. Im deutschen Sprachraum wird das Thema massiv unterdrückt und totgeschwiegen, daher gibt es kaum bis keine Informationen. Die Schilderungen kommen ausschließlich aus den USA, Kanada, Großbritannien und Japan: Extrem aggressive und schnellwachsende Tumore, die vor allem bei jüngeren Menschen auftreten. Und bei der Diagnose oft bereits im fortgeschrittenen bzw. finalen Stadium.
Sehr viele internationale Fachleute wie Robert Malone, William Makis, Paul Marik, James Royle, Yasufumi Murakami, Geert Vanden Bossche, Kathleen Ruddy und John Campbell warnen seit ein, zwei Jahren, allerdings nicht im deutschsprachigen Raum. Dort gibt es auch keine Informationen über neue Erkenntnisse und Studien, die zeigen, dass gegen „Turbokrebs“ wirksame Therapien entwickelt wurden und werden. Zentral dabei: Das während der Corona-Pandemie als Pferdeentwurmungsmittel verunglimpfte Ivermectin. Liest man dort nicht die Warnungen und Entdeckungen der international bekannten Fachleute? Oder fürchtet die Pharmaindustrie um ihr Milliardengeschäft mit Krebs?
Walter Koren, Kirchdorf
Debatte Raketenangriffe
Die Debatte über die Erlaubnis von Raketenangriffen auf Ziele in Russland ist alarmierend. Solche Entscheidungen bergen enorme Eskalationsgefahren und könnten einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen. Diplomatie und Deeskalation müssen oberste Priorität haben, um einen weiteren Flächenbrand zu verhindern. Krieg kennt keine Gewinner nur Verlierer.
Ernst Pitlik, Wien
Passender Abschied
Der Abschied von Fr. Gewessler könnte kaum passender sein – mit EU-Fahne und Mülltonne. Man kann nur hoffen, dass ihre Politik, ihre Maßnahmen und ihre umweltpolitischen Irrwege bald in der Mülltonne landen – ebenso wie die völlig falsch umgesetzte Renaturierung, deren Folgen man beim Hochwasser in Spanien überdeutlich sehen konnte. Dort hat die EU zahlreiche Talsperren, Rückhaltebecken und Dämme „renaturiert“, also abgetragen. Das soll auch bei uns so gemacht werden. Die meisten Gesetze und Maßnahmen der EU gehören in die Mülltonne. Leider kann man die Schulden, die uns Fr. Gewessler und die EU aufgehalst haben, nicht auch in der Mülltonne versenken. Da bleiben dann noch die immensen Kosten für die vielen grünen Versorgungsposten, die Fr. Gewessler geschaffen hat. Diese Politik hat die europäische Autoindustrie zerstört, richtet gewaltige Umweltschäden bei der Gewinnung der Rohstoffe für die E-Autos sowie bei der Entsorgung alter Batterien an und dafür müssen wir noch Umweltsteuern bezahlen, die einen weiteren Teuerungsschub auslösen. Dank ihres Boykotts von billigem Russengas ist eine Preissteigerung bei Energie um 20 Prozent zu erwarten, was auch alle anderen Waren verteuert. Ein Ende mit Schrecken und mit hohen Kosten für die Steuerzahler.
Stephan Pestitschek, Strasshof
Wählerwille
Sieben Wochen nach der Nationalratswahl gelang es noch immer nicht, sich auf eine tragfähige Koalition zu einigen. Mit 2,5 Prozent Abstand vom Ersten auf den Zweiten und 7,7 Prozent vom Ersten auf den Dritten war für die Herren Bundespräsident und Bundeskanzler kein klarer Wählerwille erkennbar. Der Erste wurde daher nicht als Wahlsieger anerkannt. Am kommenden Sonntag wählen die Steirer ihren Landtag. Steirer, macht es den Politikern doch nicht so schwer! Wählt doch so, dass der Wählerwille klar erkennbar ist und der Abstand des Stimmenstärksten zu den anderen unübersehbar ist. Hingehen und wählen! Der Wille der Wähler geschehe!
August Riegler, Kindberg
Verliererkoalition
Verliererkoalition schafft Verliererstaat. Nehammers Regierungsfähigkeit hinterfragen. Dieser nie gewählte Bundeskanzler hat durch Koalition mit den Grünen Österreich zum EU-Schlusslicht befördert. Er hat die höchste ÖVP-Nationalratswahlniederlage verursacht und die ärgste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg verschuldet mit einem unerträglichen Migrationsdesaster garniert. Im Auftrag des Bundespräsidenten wurde er groteskerweise mit der Sondierung einer Verlierer-Dreier-Koalition mit dem linken Marxisten Babler, den sieben Achtel der Wähler ablehnen und den EU-süchtigen Neos bestellt, während die deutsche Dreierkoalition scheitert.
Dr. Ewald Maurer, Ex-Richter, Wien
Links-Grüne
Wie vorausschauend die Links-Grünen waren, zeigt allein die Tatsache, dass sie rechtzeitig mit Hilfe der späteren Verliererparteien noch den früheren Obmann dieser links-grünen Partei zum Bundespräsidenten wählen konnten. Vertrauend auf das politische Beharrungsvermögen des durchschnittlichen österreichischen Wählers, der das politische Ränkespiel zu wenig durchschaut, hat man gewusst, dass dieser Herr Bundespräsident den Wahlsieger, entgegen der Gepflogenheit, nicht mit der Regierungsbildung beauftragen wird.
Die Links-Grünen haben damit gleich ein neues zukunftsweisendes Demokratieverständnis kreiert. Sind die vereinigten Wahlverlierer stimmenstärker als der Wahlsieger, wird man dieses Spiel fortsetzen und bei Bedarf eine weitere Partei „aus dem Hut zaubern“. Es war schon einmal dagewesen mit Heide Schmidt und ihrem „Liberalen Forum“.
Hugo Schuller, Wr. Neustadt
Wozu sollen sie Deutsch lernen?
Warum sollen Migranten Deutsch lernen? Die meisten Formulare – besonders jene für Beihilfen – gibt es in der Muttersprache – pardon, jetzt muss man ja Gebärendensprache sagen – oder werden von Beamten für die ausländischen Antragsteller ausgefüllt. In den Moscheen und in (oft mit Steuergeldern subventionierten) Vereinen spricht ohnehin niemand Deutsch. Am Arbeitsplatz stellt sich das Problem nur selten, denn immer mehr Migranten sehen ihre Zukunft als Sozialhilfeempfänger, wofür sie keine Deutschkenntnisse benötigen.
Unsere Schulen werden von vielen Migranten ohnehin abgelehnt und die Ausbildung zum radikalen Islamisten erfolgt in den Moscheen in ihrer Sprache. Das einzige deutsche Wort, das sie für eine sorgenfreie Zukunft mit Vollpension und kompletter medizinischer Versorgung, Rentenanspruch und vielen sonstigen Leistungen, für die arbeitende Einheimische viel Geld bezahlen müssen, benötigen, ist „Asyl“. Ihre Zukunft sehen viele in einem „Kalifat Deutschland“, einem „Kalifat Österreich“ usw. und damit ist die Sache mit der Sprache der Ungläubigen ohnehin Geschichte.
Unsere neue Ampelregierung wird bei der Massenzuwanderung wieder „Vollgas“ geben und das Geld dafür bei den österreichischen Familien und den Pensionisten einsparen, die sich ihre Pension erarbeitet haben. Das haben SP und NEOS bereits angekündigt und die ÖVP nimmt alles kritiklos hin solange Hr. Nehammer Bundeskanzler wird.
Stephan Pestitschek, Strasshof
Transparenz
Gäbe es das politische Hickhack nicht, die Transparenz würde darunter leiden. Jetzt sind eben die Roten dran, ein andermal einer, dem man mit aller Gewalt Antisemitismus, Rassenhass, Radikalismus, Nationalismus nachsagen will. Dornauers Gruppe findet Jagdberechtigte, die in seinem Sinn aussagen, obwohl jeder, der mit waidmännischen Gepflogenheiten nur peripher vertraut ist, von Lachanfällen geschüttelt wird. Es lebe das Hickhack und das wachsame Auge des politischen Gegners.
August Riegler, Kindberg
Hinterhältigkeit
Der Ex-Politiker Bernhard Görg verrät in einem Presseartikel, dass die ÖVP den im Zusammenhang mit Ibiza „völlig unschuldigen“ damaligen Innenminister Kickl ohne Federlesens über die Klinge hat springen lassen, „um das Innenressort für die ÖVP zu sichern“. VdBs Rolle kommt einem bekannt vor. Wie heute, wenn die FPÖ als überlegener Wahlsieger gegenüber dem größten Wahlverlierer ÖVP (-11 Prozent) – inzwischen bereits Abstand von 34 Prozent zu 23 Prozent zugunsten der FPÖ –benachteiligt wird. Die Nehammer-Koalition hat zum Schaden Österreichs die größte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg sowie ein vertuschtes Milliarden-Schuldenbudget verschuldet, wozu das unerträgliches Migrationsdesaster beiträgt. Trotzdem hat VdB der ÖVP den Vorzug zur Sondierung einer toxischen Dreierkoalition, einer unsäglichen Mischung von Verlierern erteilt, was täglichen Zank bedeutet.
Dr. Ewald Maurer, Ex-Richter, Wien
Es kommt noch schlimmer!
Nehammer hat die ÖVP von der apostrophierten Mitte nunmehr ganz nach links geführt! Er liegt mit den Grünen bis dato im gemeinsamen Koalitionsbett bis zum bitteren Ende. Wer nämlich mit einem Marxisten Babler koalieren möchte, hat jeglichen Anspruch auf eine konservative und christliche Gesinnung auf den sprichwörtlichen Nagel gehängt. Die Nehammer-ÖVP ist mit dieser Mannschaft in eine Reihe mit den Grünen und dem Hofburgkaiser zu stellen. Eine Koalition von ÖVP, SPÖ und NEOS ist das Ende jeglicher positiven und prosperierenden Zukunft für unsere Heimat Österreich.
Was hat der Bürger von dieser geplanten linken Koalition zu erwarten? Weiterhin uneingeschränkte Migration nach Österreich, die Abschaffung des Bargeldes und die Auflösung der souveränen neutralen Republik Österreichs in die Eingliederung eines Zentralstaates Europa. Wollen denn das die Österreicher? Mit so einer geplanten Koalition ist der Absturz Österreichs gewährleistet. Der ÖVP geht es doch nur um den reinen Machterhalt, die Österreicher sind Nehammer und seinen Epigonen schlicht und ergreifend wurscht. Diese sogenannte Zuckerlkoalition ist zum Scheitern verurteilt.
Franz Vorderwinkler, Ferschnitz
Verliererkoalition schafft Verliererstaat
Wähler und Politiker wie VdB, Nehammer, Babler Kogler etc. sind schuld, dass in- und ausländische illegale kriminelle Schmarotzer arbeitsfrei bzw. arbeitsreduziert auf unsere Kosten lebenslang oder zeitweise in Österreich leben. Der nie gewählte Bundeskanzler Nehammer wurde endlich mit elf Prozent abgewählt, weil er die ärgste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, garniert mit einem unerträglichen Migrationsdesaster verschuldet hat. Im Auftrag des Bundespräsidenten wurde er groteskerweise als Wahlverlierer mit der Sondierung einer Dreierkoalition, wie sie gerade in Deutschland scheitert, bestellt. Der überlegene Wahlsieger Kickl, der in neuerlicher Umfrage Nehammer mit 34 Prozent zu 23 Prozent düpiert hat, wurde wie befürchtet, vom parteiischen Bundespräsidenten übergangen.
Dr. Ewald Maurer, Ex-Richter, Wien
Illustre Runde um Benko
Die Behörden beabsichtigen, sich die illustre Runde um Benko nach ihrem fragwürdigen Halali in der Steiermark jetzt ganz genau anzusehen. Um zu verstehen, dass ein Finanzjongleur Unsummen nicht ihm gehörendes Geld in den Sand setzt und noch immer als freier Mann auf die Jagd gehen kann, muss man ein eigenartiges Rechtsempfinden haben. Im Gegensatz dazu atmet jemand, der mit dem Neffentrick gutgläubige Verwandte hereinlegte, einige Tausender erbeutet hat und sich erwischen ließ, für längere Zeit gesiebte Luft. Auch Herr Dornauer mit einem Anwalt, der was kann halt (frei nach R. Fendrich) vor einem Richter, dem weidmännische Sitten und Bräuche fremd sind, kann der Zukunft gelassen entgegensehen.
August Riegler, Kindberg
Grüner Größenwahn
Meint es noch Vizekanzler Habeck wirklich ernst mit seiner Kanzlerkandidatur? Seine Grünpartei liegt bei ca. neun Prozent. Ist das Größenwahn oder Fehleinschätzung? Soeben ist die Ampel geplatzt und die Ampelparteien liegen laut Umfragen total am Boden, aber bitte wer weiß schon, bei uns hätte ja seinerzeit auch niemand geglaubt, dass einmal ein Politiker einer grünen Minipartei deren Motto „Nimm dein Flaggerl für dein Gaggerl!“, gemeint war unsere österreichische Fahne, Bundespräsident wird!
Heinz Vielgrader, Rappoltenkirchen
Alles wie gehabt
Wenn ich das heutige Zeitgeschehen ansehe, dann sehe ich in Europa erschreckende Parallelen in der Geschichte. Die Spaltung der Gesellschaft, der wirtschaftliche Niedergang und der Versuch, ihn durch Kriegsrüstung aufzuhalten und vieles mehr, erinnert an die 20er und 30er Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Der Versuch der Totalüberwachung gemahnt an die Zeit Metternichs im 19. Jahrhundert. Auch mittelalterliche Hexenjagd auf Andersdenkende sowie Religionskriege werden heute, wenn auch mit anderen Methoden, praktiziert. Der Verfall der Sitten, das Hochspielen von „Gladiatoren“ in diversen Sportarten und das „Eindringen fremder Kulturen“ waren die Begleitumstäde des Verfalls des Weströmischen Reiches.
Mögen unsere „Staatenlenker“ ihre persönlichen Eitelkeiten hintanstellen, die Gegebenheiten sehen und entsprechend handeln, das wünsche ich mir von Herzen. Leider wird es nur ein frommer Wunsch bleiben.
Dr. Sepp Lehner, Neumarkt/H
Wollen wir eine Ampel?
Die FDP bekommt jetzt die Rechnung für die Kniefälle vor den Linken in der deutschen Ampelregierung. Die Linken haben Milliarden vergeudet, haben das Steuergeld für Waffen und Krieg ausgegeben, die Wirtschaft in den Sand gesetzt, das Volk verarmen lassen und die Pensionisten ausgehungert. Mit Finanzminister Lindner hat man jetzt einen Sündenbock ausgesucht, die Hauptschuldigen Habeck, Baerbock, Lauterbach usw. kommen dabei ungeschoren davon – aber vermutlich nicht lange, denn diese Chaosregierung ist seit Langem zum Scheitern verurteilt, was aber bisher von den Sesselklebern verhindert wurde. Die AfD wird jetzt den Stimmenanteil bekommen, der ihr zusteht und das Volk kann die Schuldigen zum Teufel jagen.
Das Chaos in Deutschland hindert aber Hr. Nehammer nicht daran, das gescheiterte deutsche Experiment auch bei uns zu wagen – nur um seinen Posten als Kanzler zu erhalten. Dafür ist ihm scheinbar jedes Mittel recht, auch die Zerstörung der Wirtschaft, der Kultur und des Friedens. Interessant wird jetzt das Verhalten der EU, wenn sich die USA aus dem Ukraine-Krieg zurückzieht. Was machen die Kriegstreiber der EU dann? Erstellen sie dann ein „Sonderbudget“ und/oder betreiben sie ihre Enteignungspolitik am eigenen Volk weiter um Geld für den Krieg und für fremde Länder, Migranten und US-Spekulanten aufzutreiben? Wir brauchen eine Regierung mit Verantwortungsgefühl, das die Interessen des eigenen Volkes vor ihre persönlichen Interessen stellt.
Stephan Pestitschek, Strasshof
Vertrauensfrage
Das Herumgeiere um die Vertrauensfrage des Herrn Scholz in Deutschland nervt und übertönt fast die österreichische Regierungsbildung. Warum wird nicht einfach ein Misstrauensantrag gestellt? Könnte es sein, dass das nicht gemacht wird, da die Abstimmung nur mit Hilfe der AfD sicher durchgehen würde? Dann hätten wir gleich eine Parallele zu Österreich-Ausgrenzung und Nicht-Beachtung des Willens eines großen Wähleranteils, selbst wenn es um das Wohl des Landes geht! Wie irr kann Politik sein.
Dr. Peter Probst, Wien
Eindeutiger Wahlsieg von Donald Trump
Trotz erheblicher Kritik, teils einseitiger Darstellung in den Medien und gezielten Anfeindungen, hat Trump einen klaren Wahlsieg errungen. Dies zeigt, dass viele Bürger seine Politik und seine Positionen unterstützen und sich von der Berichterstattung nicht beeinflussen lassen. Trumps Erfolg spricht für sich: Er hat es geschafft, Themen anzusprechen, die für viele Amerikaner von großer Bedeutung sind und ihnen das Gefühl gegeben, gehört zu werden. Unabhängig davon, ob man seine Ansichten teilt oder nicht, sollte man diesen Ausgang der Wahl respektieren und als Spiegel der demokratischen Willensbildung verstehen.
Ernst Pitlik, Wien
Schließung der Asylunterkunft
Rechtzeitig vor der steirischen Landtagswahl wird das Kindberger Asylheim geschlossen. Es ist völlig egal, ob offen oder zu, die Bewohner werden eben woanders untergebracht und liegen uns weiterhin auf der Schüssel. Ich verüble keinem Flüchtling, dass er hierher zog, um leistungsfrei ein besseres Leben als in der Heimat zu führen. Jene, die dies ermöglichen und gutheißen, sind dafür verantwortlich. Es wäre interessant zu erfahren, auf welche Weise der Flüchtlingsstrom gesteuert wird, damit er rechtzeitig vor den kommenden Wahlen abebbt. Ich glaube eher, die statistischen Ergebnisse weichen etwas von der Realität ab.
August Riegler, Kindberg
Kritik wird verboten
Alle gegen EU-kritische Parteien – von Frankreich bis Georgien – überall dasselbe Theater: Wenn die EU-Hörigen nicht gewinnen, reden sie vom Wahlbetrug – ganz nach US-Muster. Wenn die EU-Hörigen bei der Wahl manipulieren und sogar die größten Verlierer zu Siegern erklären, ist das OK. Wer für mehr Demokratie ist (AfD, FPÖ usw. – bis zu Elon Musk) wird als Anti-Demokrat hingestellt. Heute muss prinzipiell alles geändert und auf den Kopf gestellt werden. Von der Sprache über die Hautfarbe der Bevölkerung, der Bildung, der Religion, der Geschichtsschreibung, der Wirtschaft, dem eigenen Geschlecht, der Umwelt, der Familie usw. – alles muss verändert werden. Wie man sieht, haben alle Veränderungen negative Auswirkungen. Klar, dass jetzt die größten Hetzer gegen die Bürger, die FPÖ etc. ihnen jetzt vorwerfen, dass sie hetzen. Typisch für die Täter-Opfer-Umkehr. Die EU-Hörigen aber dürfen die FPÖ etc. ordinär beschimpfen – und keinen der Gutmenschen stört es. Bei den „normalen Menschen“ aber wird nach Worten gesucht, die man negativ auslegen kann – um die Menschen mit anderer Meinung mit Dreck bewerfen zu können.
Stephan Pestitschek, Strasshof
Demokratie und Akzeptanz
Demokratie ist eine Regierungsform, in der die Macht vom Volk ausgeht. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat das Recht, an politischen Entscheidungen teilzunehmen, meist durch Wahlen, in denen Vertreter gewählt werden oder direkt über bestimmte Fragen abgestimmt wird. Wer eine Wahl verliert, hat das Ergebnis zu akzeptieren und die gewählten Vertreter respektvoll und konstruktiv unterstützen. Dies gehört zum Fundament unserer demokratischen Kultur.
Leider scheint sich in Europa jedoch eine Entwicklung abzuzeichnen, in der demokratische Entscheidungen nur dann akzeptiert werden, wenn sie bestimmten Gruppen in den Kram passen. Dieser Trend widerspricht dem Prinzip von Rechtsstaatlichkeit und gegenseitigem Respekt, das unsere Demokratie eigentlich ausmacht. Demokratie lebt vom fairen Umgang miteinander und der Bereitschaft, auch abweichende Entscheidungen zu akzeptieren.
Mario Gubesch, BA MA MBA, Bad Hall
Regierungsbildung
Lernen von Sarrazin gilt für die Linken VdB, Babler samt neolinkem Nehammer als Vorbereitung für die Regierungsbildung, die sich wegen übertriebener Linkslastigkeit verheddert haben. Sarrazin hat 2010 vorausgesagt, was Merkel 2015 mit ihrem Jahrhundertfehler „wir schaffen das“ angestellt hat, das auch Österreich trifft. Das leert unseren Sozialtopf und bringt unerträgliche Kriminalität. Gerade diese Drei sind Mitursache der Schmarotzerpolitik im Machtrausch. Nur mit Kickls geistiger Kapazität könnte man – ausgehend von der Sanierung der verfahrenen Rechtssituation – das Fluchtdesaster ausreichend bekämpfen.
Dr. Ewald Maurer, Ex-Richter, Wien
Grüner Abgesang
Weniger CO2: Das Credo der Grünbewegungen. Es bedeutet: Weniger Pflanzenwachstum und Blattgrün, dafür CO2-Steuern und EU-Strafzahlungen für Staaten. Gefordertes Tempo 30 im Ortsgebiet verursacht höhere Schadstoffemissionen bei schlechteren Verbrennungswerten der Motoren und mehr Staus.
Statt „Renaturierung“ kommen mehr Wind- und Solarparks, verbunden mit Betonfundamenten, Zufahrtsstraßen, Waldrodungen und störender Beleuchtung der Rotorblätter, Landschaftsverbrauch, Vögel-, Fledermaus- und Insektensterben sowie Gefährdung der Tourismuswirtschaft. Tierschutz für Wölfe, aber nicht für Schafe und Rinder; die Vernichtung kleinbäuerlicher Alpwirtschaft als willkommener Kollateralschaden zugunsten landwirtschaftlicher Planwirtschaft. Elektroautos, betrieben mit „grünem Strom aus Atomkraftwerken“ (EU) bedeuten langandauernde Brände der Akkus bei Unfällen, Bergung nur in Wassercontainern, Belastung der Umwelt und Menschen in den Lithiumabbaugebieten und bei der Entsorgung der Batterien.
Grünpolitiker zeichnen sich aktuell durch Nichtakzeptanz demokratischer Wahlergebnisse aus und schrecken ohne Rücksicht auf grundrechtliche Prinzipien vor Bevormundung bei Gesundheit, Ernährung sowie Erziehung der Kinder nicht zurück. Ihre „religiösen Dogmen“ sind Frühsexualisierung Genderwahnsinn, Zerstörung der deutschen Sprache, apokalyptische Klimahysterie, dazu Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit mit militanten Klimaklebern auf Straßen und Flughäfen.
Die Grünparteien begrüßen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, entgegen diverser verfassungsrechtlicher Bestimmungen, verbunden mit riesigen Mengen von Abgas-, Lärmemissionen, Schrott und Umweltzerstörung. Wahrlich ein bedrückendes Bild unserer ehemals „Grünen Parteien“ und ihrer Aktivisten!
