Autor: B.T. Bild: Wilfried Pohnke auf Pixabay Lizenz: –

Maskenpflicht und Impfpflicht werden nicht abgeschafft, sondern nur temporär ausgesetzt

Ab 1. Juni muss in Österreich in Supermärkten oder in öffentlichen Verkehrsmitteln keine Maske mehr verpflichtend getragen werden. Wer glaubt, dass dies einen großen Schritt zurück zur Normalität darstellt, irrt gewaltig. Vielmehr macht die schwarz-grüne Bundesregierung gegenüber ihren Untertanen nur ein generöses Sommergeschenk.

Wie Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) erklärte, werde die Maskenpflicht vorerst nur für drei Monate ausgesetzt. Das heißt, dass der Maskenzwang in Supermärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln nur von begrenzter Dauer ist. „Die Maske wird widerkommen“, kündigte Rauch bereits an. Über den Sommer ausgesetzt bleibt auch die verfassungsrechtlich umstrittene Impfpflicht. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sagte, ein Grundrechtseingriff durch eine Impfpflicht sei derzeit nicht gegeben. Im Herbst, wenn saisonbedingt die Corona-Infektionszahlen steigen, könnte die Lage ganz anders sein.

Kritik an der Vorgehensweise von ÖVP und Grünen übt Herbert Kickl. Für den FPÖ-Bundesparteiobmann hat diese Bundesregierung in den letzten beiden Jahren ihren Bezug zur Realität verloren. Das zeige sich auch am heutigen Auftritt von Rauch und Edtstadler: „Nur wer so tickt, der kann auf die Idee kommen, Maskenpflicht und Impfpflicht als Normalzustand verkaufen zu wollen und den Menschen das Aus der Maskenschikane als Ausnahme zu präsentieren – wie eine Art Freigang für Sträflinge. Diese Regierung hat jeden Bezug zur Realität verloren und muss weg!“