Autor: W.T.
Mario Kunasek (FPÖ), unumstrittener Wahlsieger war von der Landesverfassung beauftragt, mit den anderen Parteien zu einer Regierungsbildung zu kommen. Nach Vorgesprächen ist nun die Entscheidung gefallen. Es soll mit den Schwarzen unter Christopher Drexler zu Koalitionsverhandlungen kommen.
Drexler wird zwar die Verhandlungen führen, wie er selbst allerdings sagt, hat er nur das Mandat zur Verhandlung von seiner Partei, nicht aber eines der künftigen Vertretung. Das heißt, er wird nicht notwendiger Weise einer nächsten Regierung angehören.
Wenn Drexler mit einer anderen, gut dotierten Position versorgt ist, fällt für seinen Nachfolger als Vize auch die Verpflichtung flach, die das Zentrumsspital in Liezen betrifft.
Auch wenn das ein Kernstück der freiheitlichen Wahlversprechen war und daher wohl unverzichtbar ist, dürfte Kunasek auch noch von anderen Motiven beeinflusst worden sein.
Da ist einmal, die programmatische Nähe wie auch die von Herbert Kickl sofort aufgegriffene breite Basis der Koalition. Immerhin geht es da nicht gerade einmal um ein oder zwei Überhangmandate, sondern um satte 62 Prozent der Wählerstimmen. Das ist nicht weit von einer zwei Drittel-Mehrheit entfernt und repräsentiert die immer wieder beschworene politische Demokratie, die den Volkswillen vertritt.
Es passiert aber auch noch etwas Anderes. Zum einen fiele es den Schwarzen sicher leichter doch noch zu einem Schwenk in der Bundespolitik zu kommen, wenn das, wie sich abzeichnet, mit Babler nicht möglich ist. Zum anderen aber ist es auch ein weiteres deutliches Signal an die SPÖ, dass ihre Ausgrenzungspolitik seit Vranitzky ihr lediglich massive Stimmverluste und Einflussmöglichkeiten gebracht hat.
