Welche politische Sprengkraft hatten Daten auf geschredderten Festplatten?
Schuld sind immer die anderen. Das gilt auch für die Schredder-Affäre, die für die ÖVP zu einem ungünstigen Zeitpunkt kommt. Zur Erinnerung: Ein ÖVP-Mitarbeiter aus dem Bundeskanzleramt ließ vor der Abwahl von Sebastian Kurz unter falschen Namen fünf Festplatten bei der Firma Reisswolf vernichten. In der ZiB 2 am Dienstag versuchte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer, die Sache herunterzuspielen. Zwar habe der ÖVP-Mitarbeiter „unkorrekt“ gehandelt, weil er unter falschem Namen die Festplatten vernichten ließ und dann die Rechnung nicht bezahlte.
Das Schreddern selbst verteidigte Nehammer als legitim. Schließlich hätte man Angst vor Daten-Leaks gehabt und bereits im Wahlkampf 2017 habe es schlechte Erfahrungen gegeben, so der Generalsekretär der türkis-schwarzen Chamäleonpartei mit einem Hinweis auf die Silberstein-Affäre. Daher habe angesichts der zu erwartenden Abwahl der Kurz-Regierung „alles rasch gehen müssen“.
Diese Hektik macht stutzig und wirft einige wichtige Fragen auf: Warum diese Eile, waren auf den Festplatten Daten von besonderer politischer Brisanz gespeichert? Inwieweit wären diese Daten geeignet, den Wahlkampf für die Nationalratswahl am 29. September zum Nachteil der ÖVP zu beeinflussen? Welche politische Sprengkraft hatten sie? In diese Richtung deutet das Verhalten des ÖVP-Mitarbeiters, der darauf bestand, dass die Festplatten – was ein unüblicher Vorgang ist – gleich dreimal geschreddert wurden.
[Autor: B.T. Bild: Screenshot „ORF“ Lizenz: –]
