Autor: B.T. Bild: FPÖ/PfE Lizenz: –
Am 8. Juli hat sich in Brüssel die Fraktion „Patrioten für Europa“ konstituiert, deren Gründung rund eine Woche zuvor bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán, dem früheren tschechischen Regierungschef Andrej Babiš sowie FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl angekündigt worden war. Mit 84 Mitgliedern aus zwölf EU-Mitgliedstaaten sind die Patrioten für Europa nach Europäischer Volkspartei und Sozialdemokraten drittstärkste Fraktion im Europaparlament. Zum Präsidenten der größten patriotischen Fraktion, die es jemals im Europäischen Parlament gegeben hat, wurde Jordan Bardella von Rassemblement National (Frankreich) gewählt.
Inhaltlich will sich die Gruppe auf wichtige Themen wie Schutz der europäischen Grenzen, Stärkung der nationalen Souveränität, der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ohne Überregulierung und dem Erhalt der europäischen Kultur konzentrieren.
Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im EU-Parlament und einer der Vizepräsidenten der Patrioten für Europa, sprach von einer „neuen Ära patriotischer Europapolitik“. „Diese Fraktion wird ein deutliches Zeichen gegen den EU-Zentralismus setzten und eine Politik für die Nationen und Völker Europas verfolgen. Wir werden als drittgrößte Fraktion entscheidenden Einfluss auf europapolitische Agenden nehmen und dem links-ideologischen Irrsinn den Kampf ansagen“, betonte Vilimsky.
Für FPÖ-Chef Herbert Kickl zeigt die Vielzahl an Mitgliedern patriotischer Parteien, wie groß der Wunsch nach einer echten Veränderung innerhalb der EU sei. Und das neue starke Bündnis, das durch Erfolge patriotischer Parteien in den einzelnen EU-Mitgliedsländern möglich wurde, könne auch als Denkzettel für die EU-Kommission gewertet werden.
