Autor: A.R. Bilder: Wikipedia/ Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Olaf Scholz spricht in seiner Regierungserklärung über die Bedeutung Europas und die Ukraine-Krise, attackiert dabei die AfD und übersieht dabei die Schwächen seiner eigenen Regierung in der Russland- und Energiepolitik.
In seiner jüngsten Regierungserklärung beschäftigt sich Kanzler Olaf Scholz mit Europas Bedeutung und der Ukraine-Krise. Doch anstatt die kritischen Punkte seiner eigenen Politik zu reflektieren, stürzt er sich auf die AfD. Dieser würde nach dem Umbruch aufgrund mangelnder Probleme bald die Existenzberechtigung fehlen.
Scholz lobte das freie Europa als Hoffnungsprojekt und betont, wie wichtig es sei, den europäischen Binnenmarkt zu stärken. In der Praxis hat seine Regierung jedoch wenig unternommen, um die europäische Wirtschaft voranzutreiben. Stattdessen befindet sich Deutschland in einer zunehmend prekären Lage – sowohl in Abhängigkeit von Russland wegen Gaslieferungen als auch politisch von den USA. Zuletzt konnte man das wohl ganz offensichtlich an der Nord Stream 2 Causa erkennen.
Die von Scholz angesprochene vermeintliche Unabhängigkeit von russischem Gas, Öl und Kohle ist eine Illusion. Deutschland bleibt auf Energieimporte angewiesen. Vollmundige Versprechungen können dies nicht verschleiern. Dass sich Deutschland und die Regierung hierbei nur an den Interessen der USA orientieren und das eigene Land außen vor lassen, ist zwar wenig überraschend, aber dennoch evident und traurig.
Der Bundeskanzler ruft zu Zuversicht in Zeiten des Krieges und der Energiekrise auf, doch sein Handeln verspricht anderes. Anstatt sich auf die „böse“ AfD zu konzentrieren, sollte er sich lieber um die drängenden Probleme kümmern, die Europa und Deutschland aktuell bewegen. Sonst titeln Medien bald eine andere Überschrift – und die ist deutlich realistischer: „Umbruch schlecht für alle, gut für die AfD“.
