Schwarz-grüne Bundesregierung bei Bekämpfung der Teuerung untätig

by John Tuscha

Autor: B.T. Bilder: Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser Lizenz: CC BY-SA 2.0


FPÖ-Chef Kickl fordert das Streichen der Mehrwehrtsteuer auf Grundnahungsmittel

Anders als in anderen europäischen Ländern verharrt in Österreich die Teuerung auf hohem Niveau. Im Juni lag bei uns die Inflationsrate bei acht Prozent. Doch das ist nur ein Durchschnittswert, bei vielen Waren, die für den täglichen Bedarf benötig werden, liegt die Teuerung weitaus höher. So kam die Arbeiterkammer in einer aktuellen Erhebung zu dem Schluss, dass im Juni in den heimischen Super- und Drogeriemärkten bei den günstigsten Lebens- und Reinigungsmitteln ein sattes Plus von 22 Prozent zu verzeichnen war.

Viele Österreicher haben den Eindruck, dass die schwarz-grüne Regierung bei der Bekämpfung der Teuerung, die für immer mehr Menschen in unserem Land existenzbedrohend wirkt, schlichtweg nichs unternimmt. Zwar gab es vor einigen Wochen einen medial groß angekündigten Lebensmittelgipfel, herausgekommen ist dabei aber kein einziges Ergebnis.

Angesichts der offenkundigen Untätigkeit der Bundesregierung fordert nun FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl eine Streichung der Mehrtwertsteuer auf Lebensmittel: „Das Streichen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ist seit langem überfällig. Die unter der Teuerung leidenden Österreicher brauchen das wie einen Bissen Brot.“ Als weitere Maßnahmen zur Entlastung der Bürger fordert Kickl das Aus der CO2-Strafsteuer und die Halbierung oder völlige Streichung der Mehrwertsteuer und auch der Mineralölsteuer auf Treibstoffe. Und schließlich verlangt der FPÖ-Chef Neuwahlen, zumal das schwarz-grüne Experiment gescheitert sei.

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