Amtszeit des grünen Regierungsmitglieds war endlose Pleiten-, Pech- und Pannenserie

Worüber spekuliert worden war, ist nun eingetreten. Gesundheitsminister Rudolf Anschober gab am Montagvormittag seinen Rücktritt bekannt. Der Grünen-Politiker erklärte, er habe sich in den letzten 14 Monaten angesichts der Corona-Pandemie überarbeitet, er fühle sich „nicht voll fit“ und er wolle sich nicht kaputtmachen. Offenbleibt die Frage, warum Anschober, der während als Landesrat in Oberösterreich wegen eines Burn Outs aus gesundheitlichen Gründen eine längere Auszeit nehmen musste, überhaupt das Amt des Gesundheitsministers angenommen hat.

Anschober fiel als Gesundheitsminister nicht nur durch gesundheitliche Probleme auf, sondern vor allem durch Überforderung. Zu erinnern ist an dieser Stelle an den „Oster-Erlass“ im Vorjahr und die vielen Verordnungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise, die der Verfassungsgerichtshof aufgehoben hat. Und bei der Pleiten-, Pech- und Pannenserie bei der Impfstoffbeschaffung machte das grüne Regierungsmitglied alles andere als eine gute Figur.

FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer schrieb daher in einer Aussendung, dass Anschober „in seiner Funktion nicht die richtige Besetzung für ein Ministerium war, das in der Pandemie die Hauptverantwortung trägt“. Hofer wies aber auch darauf hin, dass in der Pandemiebekämpfung das Kabinett Kurz insgesamt keine gute Arbeit geleistet habe, weshalb „die logische Konsequenz daher nur der Rücktritt der gesamten Bundesregierung sein kann“.

Für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl ist der Rücktritt Anschobers die „logische Konsequenz nach einem Jahr des Corona-Gewurschtels“. Denn Versuch und Irrtum seien eben keine nachhaltige Strategie. Jedoch sei dieses Versagen nicht Anschober alleine geschuldet, sondern immer auch eine Co-Produktion mit der ÖVP und insbesondere mit Bundeskanzler Sebastian Kurz.

[Autor: B.T. Bild: Parlamentsdirektion/Thomas Jantzen Lizenz: –]