Autor: A.R. Bild: Ninahoegi1 Lizenz: CC BY-SA 4.0 DeeD
„Es ist ein katastrophales Signal, dass die Betroffenen wegziehen müssen, weil die Regierung unfähig ist, ihnen Sicherheit zu bieten“, so Schnedlitz. Er fordert den Rücktritt von ÖVP-Innenminister Karner und der grünen Justizministerin Zadic, da deren Politik die Unfähigkeit manifestiere, mit solchen schweren Verbrechen umzugehen.
Die FPÖ kritisiert insbesondere, dass die meist minderjährigen Verdächtigen frei herumlaufen dürfen. „Dass dieses junge Mädchen den Tätern jederzeit wieder auf der Straße begegnen könnte, ist ein Unding und muss sofort geändert werden“, fordert Schnedlitz und plädiert für eine Herabsetzung der Strafmündigkeit auf zwölf Jahre.
„Wenn wir von Schutzbedürftigen sprechen, meinen wir die Opfer schwerer Verbrechen, die durch die aktuelle Justizpolitik im Stich gelassen werden“, erklärt Schnedlitz weiter. Er wirft der Regierung vor, ihre Fürsorgepflicht gegenüber illegalen Einwanderern höher zu gewichten als gegenüber eigenen Bürgern.
Die FPÖ setzt sich für eine härtere Gangart gegenüber Straftätern und eine Abkehr von der derzeitigen „Kuscheljustiz“ ein. „Nur eine von der FPÖ geführte Regierung unter einem Volkskanzler wie Herbert Kickl wird den notwendigen Wandel bringen, um unsere Bürger effektiv zu schützen“, schließt Schnedlitz.
