Autor: A.T. Bild: Screenshot Twitter “Atiq Ur Rehman Sial” Lizenz: –

In einem offiziellen Brief an António Guterres erbittet Taliban-Außenminister Amir Chan Motaki an der 76. Generaldebatte teilzunehmen. Damit wollen die Taliban sich offiziell legitimieren.

Wie das Schreiben des „Islamischen Emirats von Afghanistan” erklärte, wurde Mohammad Ashraf Ghani abgesetzt und werde nirgends mehr als Staatsoberhaupt anerkannt. Nun seien sie die Herrscher des Landes, das müsse auch international akzeptiert werden. Damit tuen sich Deutschland, die USA und andere Länder aber schwer. Nach der Eroberung seien sie zwar vorläufige Ansprechpartner und Machthaber, dennoch erkenne man sie aber nicht als legitime Regierung an.

Weiters geht aus dem Brief hervor, dass der bisherige afghanische UN-Botschafter Ghulam Isaczai abgesetzt werden und durch den Taliban Sprecher Suhail Schahin ersetzt werden soll. Das UN-Sekretariat leitete daraufhin das Schreiben an den zuständigen Beglaubigungsausschuss zur Prüfung weiter.

Dieser Ausschuss besteht aus Vertretern von neun Mitgliedsländern – den USA, Russland, China, Schweden, Namibia, den Bahamas, Bhutan, Sierra Leone und Chile. Dieser hat die Entscheidungsgewalt darüber, welche Vertreter und damit auch welche Führungen von Staaten bei den Vereinten Nationen anerkannt werden. „Nicht die UN erkennen Regierungen an, das tun ihre Mitgliedstaaten”, erklärte UN-Sprecher Farhan Haq.

Die Taliban, die Kabul von der Mitte der 1990er Jahre bis 2001 beherrschte, wurde damals nicht anerkannt, da sich der Beglaubigungsausschuss widersetzte. Afghanistan wurde weiter vom Botschafter der Vorgängerregierung vertreten. Ähnlich ist es momentan bei Myanmar: der jetzige Vertreter Kyaw Moe Tun begann seine Arbeit bereits vor dem Putsch. Nach der Machtübernahme versuchte die Regierung ihn, ohne Erfolg, zu ersetzen.

Jedenfalls werden die Außenminister der G20 sich am Mittwoch am Rande der UN-Generaldebatte in einer Videokonferenz über den Fall beraten. China und Russland, die anders als alle westlichen Staaten, ihre Botschaften in Kabul nach der Machtübernahme der Taliban nicht geschlossen haben, könnten sich eventuell für das Arrangieren mit den Taliban aussprechen.