Autor: A.R. L
Die am Freitag gefallene Entscheidung der EU-Kommission könnte Krieg für die EU-Staaten bedeuten. Nun wartet man auf die Abstimmung der Mitgliedsstaaten.
„Dieser EU ist nicht mehr zu helfen. Die Union, die für ihre Bemühungen für Frieden, Versöhnung und Demokratie 2012 den Friedensnobelpreis erhalten hat, will nun offensichtlich den Krieg aktiv in die Union holen. Das ist weder vernünftig, noch nachvollziehbar.“, äußerte sich dazu FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl.
Ursula von der Leyen rechtfertigte die Entscheidung damit, dass die Ukrainer bereit seien, für die europäische Perspektive zu sterben. Deshalb möchte man ihnen ermöglichen, den “europäischen Traum” zu leben.
Heuchlerischer geht es fast nicht mehr. Einerseits wäre es eigentlich die Aufgabe des Friedensnobelpreisträgers EU alle diplomatischen Hebel in Bewegung zu setzen, um den Krieg zu stoppen und nicht kontrovers dazu, Waffen zu liefern. Andererseits ist es eindeutig, dass die Ukraine die Aufnahmekriterien nicht ansatzweise erfüllt. Weiters muss in Richtung von der Leyen gesagt werden, dass sie als Deutsche gerade jene verabscheut, die für ihr Heimatland bereit wären zu sterben.
„Erst im September 2021 attestierte der EU-Gerichtshof, dass ‚Großkorruption und eine Vereinnahmung des Staates im Sinne privater Interessen in der Ukraine immer noch weit verbreitet sind. Die von der EU zur Verfügung gestellten Gelder haben nicht zu den erhofften Ergebnissen geführt.‘ Es ist schwer vorstellbar, dass sich an dieser damals abgegebenen Einschätzung zwischenzeitlich viel geändert hat.“, so Kickl zur aktuellen Situation in der Ukraine.
Abschließend betonte der FPÖ-Obmann, dass der Beitritt der Ukraine (und Moldawiens, das auch den Status verliehen bekommen soll) auch eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung für die Netto-Zahler, zu denen auch Österreich gehört, bedeuten wird. Das ist angesichts der aktuell mehr als angespannten finanziellen Situation untragbar.
