Britische Ministerin fordert strafrechtliche Verantwortung für Social-Media-Chefs, die keine unangemessenen Inhalte zensieren

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Autor: A.R. Bilder: Wikipedia/Simon Dawson / No 10 Downing Street Lizenz: CC BY 2.0


Michelle Donelan, Ministerin für Technologie und Wissenschaft hat vorgeschlagen, dass Social-Media-Unternehmen und ihre Führungskräfte strafrechtlich verantwortlich gemacht werden sollten, wenn sie keine angemessene Kontrolle über unangemessene Inhalte auf ihren Plattformen gewährleisten.

Sie argumentiert, dass die derzeitigen Bemühungen von Social-Media-Unternehmen zur Kontrolle von Inhalten nicht ausreichend und stärkere Maßnahmen erforderlich seien, um Online-Extremismus und Hassrede einzudämmen.

Gezielt spielt sie dabei auf Twitter und Elon Musk an, der nun mehr Meinungsfreiheit entgegen der Woken-Zensur durchgesetzt hat. Er arbeitet ebenfalls daran, die Plattform zu einer Open-Source- Seite zu machen. (Open Source (wörtlich übersetzt: „freie Quelle“) bezeichnet gemeinhin Software, deren Quellcode frei verfügbar ist und von unabhängigen Dritten eingesehen werden kann.)

Die von der Ministerin vorgeschlagenen Maßnahmen könnten dazu führen, dass einige Social-Media-Plattformen in der UK noch härter gegen unerwünschte Inhalte vorgehen und die Freiheit der Meinungsäußerung im Internet weiter einschränken. Elon Musk wird das allerdings nicht tun. Denn er befürchtet wie viele andere Kritiker auch, dass eine solche Vorgehensweise uns geradeaus in die Diktatur führt. Musk arbeitet momentan bei Twitter mit gerade einmal 20% der vorherigen Belegschaft. Den Rest hat er entlassen, nachdem diese Mitarbeiter nur dafür zuständig waren, Inhalte nach Vorstellungen von Donelan und ihren woken Konsorten zu kontrollieren. Man kann sich nun denken, welche Agenden diese Personen verfolgen.

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