Nun zeigt Bundeskanzler Kurz sein wahres Gesicht
Kaum einen Tag im Amt, kündigte der neue Innenminister Eckart Ratz an, die Verordnung von Herbert Kickl zurückzunehmen, mit der sein Vorgänger den Stundenlohn der Stundenlohn für Asylwerber für gemeinnützige Leistungen auf 1,50 Euro begrenzt hat. Diese Maßnahme Kickls wurde insbesondere von der heimischen Asylindustrie heftig kritisiert. Dass sich gerade in der Asylpolitik ein grundlegender Kurswechsel anbahnt, zeigt auch der Umstand, dass die Ausreisezentren, wie die Erstaufnahmestellen seit März heißen, wieder umbenannt werden sollen. Außerdem machte Ratz die Bestellung von Peter Goldgruber zum Generaldirektor für öffentliche Sicherheit rückgängig.
Der ÖVP geht es also darum, die Reformen des Kickls, die in der Bevölkerung große Zustimmung finden, abzudrehen. Vor allem aber zeigt nun Bundeskanzler Sebastian Kurz sein wahres Gesicht. Im Wahlkampf vor zwei Jahren kopierte der ÖVP-Chef am laufenden Band FPÖ-Forderungen, was ihm letzten Endes auch zum Wahlsieg verhalf. Oder anders ausgedrückt: Die ÖVP ist ein Polit-Chamäleon, das seine Farbe zuerst von schwarz zu türkis und nun von türkis zu schwarz wechselt.
[Autor: B.T. Bild: BMI/Gerd Pachauer Lizenz: ]
