Der Handelsstreit zwischen den USA und der EU geht in eine neue Runde. Die USA fühlen sich durch die EU-Strafzölle erneut benachteiligt und verhängen Strafzölle auf deutsche und französische Produkte.
Als Begründung wird die unfaire Zollpolitik der EU genannt. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer teilte mit, dass die neuen Zölle auf Flugzeugbauteile, sowie bestimmte Weine und Cognacs aus Frankreich und Deutschland belegt werden.
Damit reagieren die USA auf die seitens der EU im November 2020 erhobenen Strafzölle gegen US-Produkte. Damals hatte die Welthandelsorganisation (WTO), die als Schlichter zwischen den USA und der EU agieren soll, der EU Strafzölle in Höhe von 3,4 Milliarden Euro pro Jahr gegen die USA erlaubt. Die Zölle treffen US-Lebensmittel wie Tomatenketchup, Nüsse, Wodka und Rum, außerdem Videospiel-Konsolen, Traktoren, Schaufellader und Flugzeuge.
Die USA beklagen, dass sie die gewählte Berechnungsmethode benachteilige. Die Zölle fielen zu hoch aus, da “die WTO Handelsdaten verwendet, in der das Handelsvolumen aufgrund der schrecklichen Auswirkungen von Covid-19 auf die Weltwirtschaft erheblich reduziert war”.
Daher erhebe die EU auf mehr Produkte Zölle, als es “bei einer normalen Frist der Fall gewesen wäre”. Außerdem habe die EU in ihrer Entscheidung das Handelsvolumen der 27 Mitgliedsstaaten ohne Großbritannien zugrunde gelegt, dadurch seien die Maßnahmen zu Ungunsten der USA erhöht worden. Die neuen Strafzölle der USA sollen aus ihrer Sicht die Verhältnismäßigkeit wiederherstellen.
Die EU-Kommission drückte ihr Bedauern über die neuen US-Strafzölle gegen Deutschland und Frankreich aus. Damit habe die US-Regierung “einseitig” aktuell laufende Gespräche abgebrochen. Sie setze ihre Hoffnungen auf Joe Biden – mit ihm als US-Präsidenten hoffe sie, die Streitigkeiten beilegen zu können.
Deutlicher positionierte sich der Flugzeugbauer Airbus. Airbus-Chef Guillaume Faury forderte die EU zu einem energischen Handeln gegen die USA auf, um seine Interessen zu verteidigen. Dabei gehe es auch um die Interessen all der Unternehmen und Branchen aus Europa, die von den unberechtigten und kontraproduktiven Zöllen der USA betroffen seien.
[Autor: M.M. Bild: PixaBay Lizenz: –]
