Treffen der vier Staatschefs auf der Halbinsel Hela vor Danzig

Dienstag und Mittwoch (9./10. Februar) trafen einander die Staatsoberhäupter der vier Visegrád-Staaten (V4) Polen, Tschechei, Slowakei sowie Ungarn. Anlass dafür war der dreißigste Jahrestag der Bildung des Quartetts. Ort der Begegnung war der kleine Ort Helaheide (poln. Jurata) auf der Halbinsel Hela nördlich der Städte Danzig und Gdingen (auch: Gotenhafen; poln. Gdynia).

Der Gastgeber, Polens Präsident Andrzej Duda, führte vor seinen Kollegen  János Áder (Ungarn), Milos Zeman (Tschechei) und Zuzana Caputová (Slowakei) aus, die V4-Gruppe sei ein wichtiger Motor der Zusammenarbeit in Mitteleuropa und beeinflusse maßgeblich die Entscheidungen innerhalb der EU sowie – freilich in geringerem Umfang – in der NATO, der alle vier Länder angehören (seit 1999; die Slowakei erst seit 2004, aber als Teil der CSR ebenfalls bereits ab 1999).

Die Gruppe wurde am 15. Februar 1991 durch die drei Gründerstaaten Polen, Ungarn und Tschechoslowakei ins Leben gerufen (sogenanntes Visegrád-Dreieck). Nach Auflösung der Tschechoslowakei im Jahr 1993 bildeten deren Nachfolgestaaten Tschechien und Slowakei gemeinsam mit Ungarn und Polen die Visegrád-Gruppe (V4). Seit 1998 finden regelmäßige halbjährliche Treffen statt. Die Präsidentschaft rotiert jährlich.

Die Bezeichnung Visegrád-Gruppe bezieht sich auf die nördlich von Budapest gelegene ungarische Stadt Visegrád, in der sich bereits 1335 die ungarischen, böhmischen und polnischen Könige trafen, um wirtschaftlich-politische Verhandlungen zu führen.

Was sind die heutigen Ziele der V4, die für ein Europa freier, gleichberechtigter Staaten eintreten? Es sind dies die Vertiefung der wirtschaftlichen Integration in die EU, Einladung ausländischer Investoren (ein Paradebeispiel sind die großen Autofabriken in der Westslowakei sowie in der ungarischen Stadt Raab/Györ), dann die Stärkung der Beziehungen zu den USA, die Koordination der Energiepolitik, wobei man auf Atomkraftwerke setzt, und nicht zuletzt der Kampf gegen den Terrorismus sowie eine gemeinsame Migrationspolitik, die sich von Brüsseler Bestrebungen wie eine Aufteilung der sogenannten Flüchtlinge, Schutzsuchende und unbegleitete Minderjährige auf die einzelnen EU-Staaten deutlich abhebt. Denn meist handelt es sich dabei um Wirtschaftsmigranten sowie um junge Männer, die sich der Wehrpflicht in ihren Heimatländern entziehen wollen.

[Autor: E.K-L. Bild: PxHere Lizenz: -]