Autor: A.R. Bilder: AfD Thüringen
In Thüringen haben die Führer der CDU, der Linken, der Grünen, der SPD und der FDP zur Wahl des CDU-Kandidaten Jürgen Köpper aufgerufen. Er steht am 25. Juni in einer Stichwahl um den Posten des Landrats im Kreis Sonneberg gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Robert Sesselmann.
Im ersten Wahlgang führte Sesselmann mit 46,7 Prozent deutlich, während der bisherige Vize-Landrat von der CDU 35,7 Prozent erhielt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat auch die Wirtschaft dazu aufgerufen, sich gegen die AfD zu positionieren.
Die politische Landschaft in Thüringen zeichnet ein ungewöhnliches Bild: Fünf Parteien unterschiedlicher Ideologien – CDU, Linke, Grüne, SPD und FDP – vereinen sich gegen ein gemeinsames „Feindbild“, die AfD. Dieses ungewöhnliche politische Bündnis wird vom „Spiegel“ als „Phalanx der demokratischen Parteien“ gefeiert. Aber ist es wirklich ein Triumph der Demokratie, wenn sich fast das gesamte politische Spektrum gegen eine Partei verbündet?
Die Antwort darauf kann fraglos eine robuste politische Debatte, aber keinesfalls eine Art des politischen Ausschlusses sein. Demokratie lebt vom Pluralismus, vom Diskurs, vom Respekt vor unterschiedlichen Meinungen. Wenn fast das gesamte politische Spektrum sich gegen eine demokratisch gewählte Partei verbündet, bedeutet das eindeutig, dass versucht wird, eine ungeliebte politische Stimme zum Schweigen zu bringen, anstatt ihr mit Argumenten zu begegnen.
Der Aufruf von Ministerpräsident Bodo Ramelow an die Wirtschaft, sich ebenfalls gegen die AfD zu positionieren, wirft zudem Fragen zur Rolle von Unternehmen in der politischen Arena auf. Wie kann es angemessen sein, dass die Wirtschaft in politische Kämpfe hineingezogen wird. Dies könnte letztlich nur dazu führen, dass die politischen Gräben noch tiefer werden. Früher oder später, wird vermutlich genau das Gegenteil passieren, was sich der fragwürdige „Mainstream“ und die Linken erwarten: Die Mehrheit ist erst recht für die AfD.
