Autor: B.T. Bilder: ÖH/Universität Wien Lizenz: CC BY-SA 1.0 DEED

FPÖ fordert einmal mehr das Ende der ÖH-Zwangsmitgliedschaft

Die mit Zwangsbeiträgen finanzierte Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) kümmert sich schon lange nicht mehr um die Belange der Studenten, sondern betreibt linke Propaganda. Und die ÖH Wien ist sogar zu einer Vorfeldorganisation der linksfaschistischen Antifa verkommen, wie sich an den derzeit stattfindenden „Kritischen Einführungstagen“ zeigt. Auf dem Programm steht unter anderem ein „Feministischer Layout Abend – Rosa Antifa Wien“. Diese Veranstaltung ist „offen für alle die unsere Wut aufs Patriarchat teilen und gemeinsam gegen Sexismus und LGBTIQA*-Feindlichkeit kämpfen wollen“.

Eine andere Veranstaltung hat das Thema „Rechtsextremismus und Männerbündelei an Universitäten: Völkische Verbindungen in Österreich“, die von der „Plattform Radikale Linke“ organisiert wird. Die „Plattform Radikale Linke“ ist ein Zusammenschluss mehrerer linksextremer Gruppen, darunter die „Antifa 15/Wien“ und „Autonome Antifa (W)“.

Die „Antifa 15“ schreibt auf der Internetseite der „Plattform Radikale Linke“, „leider müssen wir uns in diesem Scheißland nach wie vor mit rechten bzw. reaktionären Ideologien auseinandersetzen“. Und als „Antifa-Grätzlgruppe in Wien geht es uns in erster Linie darum, Ausformungen dieser Herrschaftsverhältnisse auch in unserem unmittelbaren Lebensumfeld zu erkennen, zu benennen und anzugreifen“. Das Wort „anzugreifen“ ist ein unmissverständlicher Hinweis auf die Gewaltbereitschaft dieser Gruppe. 

Die „Autonome Antifa“ wiederum ist stolz auf ihre Beteiligung an den linksextremen Ausschreitungen gegen den WKR-Ball bzw. Akademikerball vor einigen Jahren, bei denen systematisch schwere Sachbeschädigungen und damit gerichtlich strafbare Handlungen verübt wurden: „Als Teil der Plattform NOWKR waren wir außerdem maßgeblich an den linksradikalen Protesten gegen den WKR-/Akademikerball beteiligt.“

Wie die ÖH die Zwangsbeiträge der Studenten verschwendet, zeigt auch der „Workshop von achtung°liebe“: „In diesem Workshop geben wir Einblick in die sexualpädagogische Arbeit von achtung°liebe und lernen spielerisch die Plüsch-Vulva, die 3D-Klitoris und die Consent-Ampel kennen.“

Nicht zuletzt aufgrund der linksradikalen Umtriebe wollte die FPÖ die Novelle des Hochschülerschaftsgesetzes mit einem eigenen Antrag ergänzen, in dem ein Ende der ÖH-Zwangsmitgliedschaft gefordert wird. Dazu erklärte der freiheitliche Wissenschaftssprecher Martin Graf: „Den Studenten soll es freigestellt werden, ob sie bei der ÖH Mitglied sein wollen oder nicht. Die Österreichische Hochschülerschaft hat sich von ihrem eigentlichen Auftrag schon weit entfernt und hat unsere Universitäten zu Festungen des Linksextremismus gemacht.“ Außerdem wies Graf darauf hin, dass es sich die ÖH zum Ziel gesetzt habe, Andersdenkende von den Hochschulen auszuschließen, zu verfolgen und sogar zu verletzen.