Autor: A.R. Bild: Wikipedia/Ekrem Canli Lizenz: CC BY-SA 4.0 Deed
In einer scharfen Reaktion auf die jüngsten Äußerungen der SPÖ zu Abschiebungen hat Herbert Kickl, der Bundesparteiobmann der FPÖ, der SPÖ vorgeworfen, ein durchschaubares Wahlmanöver zu betreiben: „Die SPÖ zeigt mit ihrer plötzlichen Zustimmung zu Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien, dass es ihr nie um echte Lösungen ging, sondern nur um politisches Kalkül im Angesicht bevorstehender Wahlen.“ Kickl beschuldigt die SPÖ, erst durch den Druck eines dramatischen Vorfalls in Deutschland und die Politik der dortigen SPD zur Einsicht gekommen zu sein, ohne jedoch ihre Grundhaltung zu ändern.
Laut Kickl hat die SPÖ zusammen mit anderen Einheitsparteien stets eine Politik gefördert, die illegaler Einwanderung Tür und Tor öffnet, anstatt konsequent für die Sicherheit Österreichs einzustehen. „Während die SPÖ von Abschiebungen spricht, schlägt sie auf Parteitagen vor, legale ‚Fluchtrouten‘ zu schaffen und fordert einen kompletten Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan“, fügt Kickl hinzu.
Kickl betont weiterhin, dass nur die FPÖ eine glaubwürdige und konsequente Linie in der Asylpolitik vertritt. „Wir Freiheitlichen haben uns immer klar gegen die illegale Einwanderung ausgesprochen und werden dies auch weiterhin tun. Wir stehen für eine Festung Österreich, einen sofortigen Asylstopp und konsequente Abschiebungen, um die Sicherheit unserer Bürger zu gewährleisten“, so Kickl.
Der FPÖ-Chef schließt mit einem Appell an die Wähler, sich bei den bevorstehenden Wahlen gegen die Heuchelei und das Versagen der etablierten Parteien zu stellen und stattdessen eine Partei zu wählen, die wirklich im Interesse Österreichs handelt.
