SPÖ

Autor: A.L. Bild: Wikipedia/Bwag Lizenz: CC BY-SA 4.0 FPÖ kritisiert Zahlentricksereien von Bürgermeister Ludwig Wien…

Autor: A.T. Bild: Wikipedia/Louis Bafrance Lizenz: CC BY-SA 4.0 Keine Massentesterei, Quarantäne und Maskenpflicht mehr…

Autor: A.T. Bild: Wikipedia/Helge Fahrnberger (http://www.helge.at, Helge.at) Lizenz: CC BY 4.0 Die Forderung der FPÖ,…

Warum nannte Ex-Bundespräsident bei Staaten, die gegen Menschenwürde verstoßen, nicht auch Nordkorea? Heinz Fischer gilt…

Saftige Gebührenerhöhung in Wien droht Die überschießenden Corona-Maßnahmen haben tiefe Löcher in die Budgets der…

Fiaker raus aus Innenstadt! – Beugt sich SPÖ Tierschutz-Terror? Der angebliche Tierschutz nimmt immer absurdere…

Momentan befindet sich die ÖVP in der Landesregierung mit der FPÖ. Wie Stelzer erklärte, ist…

Rendi-Wagner fordert einen „Impf-Hunderter“ für jeden, der sich impfen lässt. Weiters spricht sie von einer…

Von Andreas Mölzer: Das Strache-Urteil, ist es ein Sittenbild der aktuellen Politjustiz, oder nur eine extreme…

Die Wiener FPÖ unter dem Landesparteiobmann Dominik Nepp fordert klar: Integration vor Wohnung. Die Initiative…

Die Schließung der Balkanroute ist laut dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bei weitem nicht…

Seit Monaten toben zwischen den beiden Spitzenpolitikern öffentlich Konflikte. Nach ihrem vorgeschobenen Versöhnungsgespräch entschuldigt sich…

Wie jede Woche dürfen wir Ihnen unsere aktuelle Ausgabe des Wochenmagazin ZurZeit präsentieren. Diesmal mit…

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„Erklär-Videos“ auf Arabisch und Türkisch für Ausfüllen des Antrags auf Mindestsicherung Die Stadt Wien kündigte…

Die FPÖ und Christian Hafenecker werden allerdings medial dafür gegeißelt. Nach FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker wurden…

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Mindestsicherung kostet über 600 Millionen Euro Steuergeld im Jahr „Wien ist anders“, heißt es immer…

Nationalratsabgeordneter Hannes Amesbauer (FPÖ) zur österreichischen Integrationspolitik, die grüne Regierungspartei dazu und den dänischen Asyl-Weg.…

Von Andreas Mölzer: Drei Parteitage stehen sind angestanden: Bei den Grünen müssen sich Kogler und…

SPÖ will Staatsbürgerschaft quasi zum Nulltarif verscherbeln Nachdem es für die SPÖ bei den letzten…

Der ehemalige „mächtigste Beamte im österreichischen Justizministerium“ bringt die türkis-grüne Regierung in weitere Bredouillen. Der…

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FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst über die vielen Gefahren, die der Grüne Pass für Freiheit, Privatsphäre und…

Der erste Prozess um Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche wurde wegen des Terroranschlags gegen die Republik Österreich…

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Wirtschaftskammer-Vizepräsident ­Matthias Krenn zur Verstaatlichten ­Industrie, zu Privatisierungen und zur Rolle des Staates im wirtschaftlichen…

Ermittlungen gegen Sebastian Kurz wegen mutmaßlicher Falschaussage. Bundeskanzler und sein Kabinettchef sollen den Ibiza-U-Ausschuss belogen…

Der Finanzminister erklärte in einem Rechtsstaat sei es legitim, in strittigen Rechtsfragen juristische Möglichkeiten zu…

Reaktionäres Tagebuch Vorneweg die Industriearbeiter. Gewerkschaftlich organisiert. Nachfolgend die „Roten Falken“. Mit Fahnen und Standarten.…

In der Politik lernt man zwei Dinge: Zynismus und Zwischen-den-Zeilen-lesen. Der Brief von Hans Peter…

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Jurist Peter Krüger über das Vertrauen in die Justiz, das Verhältnis der Politik zur Justiz,…

Von Andreas Mölzer: Dass das alte Sprichwort „Feind – Todfeind – Parteifreund“ nach wie vor seine…

Kickl bedankte sich für die Aufhebung seiner Immunität: Zwar wäre dies „Rechtsbeugung“, doch es ermöglicht…

Bundeskanzler Kurz kündigte Öffnungen Mitte Mai an. Doch der „leichte Lockdown“ wird mit “sehr strengen…

Österreicher müssen mit weiteren Corona-Schikanen rechnen Die Bundesregierung will die Österreicher mit weiteren Corona-Schikanen drangsalieren.…

Ein Jahr später “lässt uns die Situation in den Spitälern keine Alternative”, erklärte Bürgermeister Michael…

Ex-Rechnungshofpräsident Franz ­Fiedler über Parteispenden, die Bedeutung der Wirtschafts- und Korruptionsstaats anwaltschaft und mangelndes Problem­bewusstsein…

Nicht nur das unglaubliche Corona-Chaos sondern auch tiefgreifende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft machen dem türkisen Regierungschef…

Zwar scheint der Misstrauensantrag überstanden, doch der Unmut gegen den Finanzminister wächst weiter. Die „Schwindeleien“…

Der Vorschlag des Kärnten SPÖ-Landeshauptmanns, Armbänder für Geimpfte einzuführen, sorgt für massive Kritik. Für den…

Während FPÖ, SPÖ und NEOS am heutigen Nachmittag dem Finanzminister das Misstrauen aussprechen werden –…

Notsituationen, wie die Corona-Krise, beweisen die Kompetenz der Regierenden. Kommt nun endlichen das große Erwachen?…

Maximilian Krauss kritisiert das Vorzeigeprojekt des Wiener-Finanzstadtrats, es „entpuppt sich als bürokratisches Scheinkonstrukt“. Laut einer…

Im Streit um die georgische Familie, sprach man intern sogar über den Koalitionsbruch mit der…

Georgien hat seinen Willen zur Aufnahme zurückgeschobener Bürger unterstrichen. “Reintegration” sei eine “Priorität der georgischen…

Der freiheitliche Klubobmann ­Herbert Kickl über die wirren Corona-Maßnahmen­ der Regierung und den wachsenden Unmut…

Werner Beutelmeyer über den langsamen Abstieg der Regierung Herr Professor Beutelmeyer, die Corona­krise hat sehr…

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