Ungarn hat also letztes Wochenende gewählt, und wenn man den linken Medien folgt, wurde „Despot“ Orbán abgewählt. Doch wäre das Bild, das dort oft gezeichnet wird, tatsächlich so zutreffend, hätte der Ablauf wohl anders ausgesehen.
Nachdem klar wurde, dass Orbán und seine Fidesz eine deutliche Wahlniederlage erlitten haben, gratulierte er dem Gewinner. Zudem geschah etwas, das in Österreich nicht selbstverständlich wäre: Der Präsident, der noch vom alten Parlament mit Fidesz-Mehrheit gewählt worden war, erteilte dem Wahlsieger Magyar ohne Zögern den Auftrag zur Regierungsbildung. Ein Vorgang, der in Österreich so kaum vorstellbar ist – dort wurde dieses Recht dem Wahlsieger bekanntlich verweigert.
Doch viel spannender ist die Frage, wie es in Ungarn nun weitergeht. Auch wenn Europas Linke über den Wahlsieg von Magyar jubelt, könnte diese Freude verfrüht sein. Denn während vor der Wahl noch linke Parteien im ungarischen Parlament vertreten waren, besteht dieses nun nur noch aus drei rechten Parteien. Das zeigt deutlich: Ungarn hat nicht gegen die Inhalte Orbáns gestimmt, sondern vielmehr gegen das „System Orbán“.
Auch die Europäische Union wird sich wohl noch umsehen müssen. Betrachtet man die ersten Aussagen von Magyar, dürfte Ungarn weiterhin ein Gegenpol zur Politik der Union bleiben. Weder will er die ungarische Familienpolitik grundlegend ändern, noch den Migrationskurs der EU mittragen oder auf russisches Öl verzichten.
Schließlich bleibt auch fraglich, ob der angekündigte Kampf gegen Korruption tatsächlich konsequent geführt wird. Magyar, der selbst aus dem Fidesz-Umfeld stammt, könnte sich rasch im bestehenden System einrichten und dieses für seine eigenen Zwecke nutzen.
Es bleibt abzuwarten, wie sich Ungarn in den kommenden Monaten und Jahren entwickeln wird.
