Nach einer mehr als zwölfstündigen Sitzung ist die Entscheidung gefallen: Clemens Pig wird neuer Generaldirektor des ORF. Der ehemalige Chef der Austria Presse Agentur erhielt 21 von 35 Stimmen im Stiftungsrat und übernimmt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit 1. Jänner 2027. Seine Funktionsperiode läuft bis Ende 2031.
Pig setzte sich gegen acht Mitbewerber durch. Auf Johannes Larcher entfielen sechs Stimmen, Lisa Totzauer und Markus Breitenecker erhielten jeweils mehrere Stimmen, Kathrin Zierhut-Kunz eine. Der seit Wochen als Favorit gehandelte Medienmanager erreichte damit bereits im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit.
Überraschend ist das Ergebnis nicht. Bereits lange vor dem Hearing galt Pig als aussichtsreichster Kandidat. Umstritten bleibt dagegen, wie unabhängig die Entscheidung tatsächlich zustande gekommen ist.
Westenthaler kündigt Anfechtung an
Der FPÖ-nominierte Stiftungsrat Peter Westenthaler bezeichnete die Bestellung als parteipolitische Postenbesetzung von SPÖ und ÖVP. Er hatte schon vor der Abstimmung rechtliche Schritte angekündigt und bekräftigte diese nach der Wahl.
Ob eine Anfechtung Erfolg haben kann, ist offen. Über entsprechende Beschwerden würde die Medienbehörde KommAustria entscheiden. Neben unterlegenen Bewerbern können auch Bund und Länder sowie Gruppen von ORF-Beitragszahlern die Bestellung überprüfen lassen.
Pig selbst erklärte, er sehe möglichen Rechtsmitteln gelassen entgegen und vertraue auf den Rechtsstaat. Der von der SPÖ nominierte Stiftungsratsvorsitzende Heinz Lederer wies den Verdacht einer politisch vorab vereinbarten Entscheidung zurück.
Damit steht Aussage gegen Aussage. Das grundsätzliche Problem bleibt jedoch bestehen: Ein Sender, der von nahezu allen österreichischen Haushalten verpflichtend finanziert wird, erhält seine Führung durch ein Gremium, dessen Mitglieder seit Jahrzehnten politischen Lagern und sogenannten Freundeskreisen zugerechnet werden.
Formal unabhängig bedeutet noch lange nicht, dass der Eindruck politischer Einflussnahme verschwindet.
Haushaltsabgabe soll bleiben
Pig kündigte nach seiner Bestellung an, den ORF vom klassischen Rundfunk zu einer digitalen „Plattform der Gesellschaft“ weiterentwickeln zu wollen. Schwerpunkte sollen regionale Inhalte, Streamingangebote und Programme für ein jüngeres Publikum sein. Zu seinen größten Aufgaben zählt außerdem die angespannte Finanzlage des Senders.
Die Bundesregierung streicht dem ORF ab 2027 eine bisherige Kompensation von jährlich 93 Millionen Euro. Gleichzeitig bleibt die Haushaltsabgabe von derzeit 15,30 Euro pro Monat bis 2029 eingefroren. Pig machte dennoch bereits deutlich, dass die Abgabe aus seiner Sicht „gekommen ist, um zu bleiben“.
Für die Beitragszahler klingt das wenig nach einem Neuanfang. Sie sollen den ORF weiterhin unabhängig von der tatsächlichen Nutzung finanzieren, während über seine Führung ein politisch geprägtes Gremium entscheidet.
Der ORF hat ein Legitimationsproblem
Pig bringt Erfahrung, digitale Kompetenz und umfassende Kenntnisse des österreichischen Medienmarktes mit. Ob er den ORF tatsächlich unabhängiger, glaubwürdiger und sparsamer führen kann, wird sich erst zeigen.
Doch selbst der beste Manager kann die strukturellen Schwächen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht allein beheben. Der ORF leidet nicht nur unter einer Finanzierungs- oder Digitalisierungskrise. Er leidet vor allem unter einem Legitimationsproblem.
Solange politische Freundeskreise bei der Bestellung der Führung eine entscheidende Rolle spielen und gleichzeitig alle Haushalte zur Finanzierung verpflichtet werden, bleibt der Verdacht bestehen, dass der ORF zwar von allen bezahlt, aber nicht für alle gemacht wird.
Clemens Pig ist die neue Spitze. Ob mit ihm auch ein neuer ORF beginnt, ist damit noch lange nicht entschieden.
