Autor: A.R. Bilder: Wikipedia/Verdy p Lizenz: public domain

Die als Friedensbündnis entstandene EU muss sich endlich besinnen. Anstatt eine Million Artilleriegeschosse für die Ukraine zu beschaffen müssen endlich tatsächliche Friedensverhandlungen folgen, um den Konflikt zu beenden.

Der EU-Plan, zwei Milliarden Euro aus den Mitteln der EU-Friedensfazilität für den Ankauf einer Million Artilleriegeschosse für die Ukraine bereitzustellen, stößt auf scharfe Kritik von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Er bezeichnet das Vorhaben als „Wahnsinn“ und betont, dass der Ukraine-Konflikt dringend echte Friedensverhandlungen benötige, um das Blutvergießen auf beiden Seiten schnellstmöglich zu beenden.

Schnedlitz nimmt die EU bei der Nase und fordert, dass sie ihr politisches Gewicht nutzen sollte, um die Konfliktparteien zu Verhandlungen an einen Tisch zu bringen, anstatt den Krieg durch Munitionslieferungen zu verlängern. Er verlangt zudem, dass die österreichische Bundesregierung ihre Zahlungen in den Friedensfazilitäts-Topf der EU einstellt, da nicht garantiert werden könne, dass österreichisches Geld nicht für Munitionskauf verwendet werde, was gegen die österreichische Neutralität verstieße.

In diesem Zusammenhang weist der FPÖ-Generalsekretär auf die parlamentarische Petition seiner Partei mit dem Titel „Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Kriegstreiberei“ hin, die unter www.kriegstoppen.at unterzeichnet werden kann. Schnedlitz warnt, dass der Konflikt noch Jahre andauern könne und sich aufgrund der Politik des Westens die kriegerischen Handlungen mit Sicherheit weiter ausbreiten werden.

Es ist schon absurd wie selbst erklärte Friedensbündnisse und Parteien, die angeblich für „make love, not war“ stehen, sich derart im Interesse anderer verbiegen können – und die Menschen ihnen nach wie vor aus der Hand fressen. Die europäischen Staaten müssen endlich erkennen, dass die Kriegspropaganda nur anderen dient und man selbst den Kürzeren zieht.