Autor: E.K.-L. L
Es sind Parallelen zur Lage im Jahre 2015 sichtbar
Was die von der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen vollmundig in Aussicht gestellte Sanktion auf dem Gebiet des Rohöls anlangt, so hat so mancher politische Beobachter durchaus einen Déjà-vue-Gedanken. Weil sich ähnliches vor sieben Jahren abgespielt hat. Beim massenhaften Ansturm junger Männer – unter ihnen solche, wie sich später herausstellt, die mit dem Strafgesetz in Kollision geraten, vor allem wegen Sexualdelikten – aus dem Orient gab Frau Merkel die verhängnisvolle Parole Wir schaffen das! aus und die meisten EU-Mitgliedsstaaten heulten brav mit. Darunter auch Kanzler Werner Faymann. Einzig Viktor Orbán bewahrte sein Land durch robuste Maßnahmen vor der Überflutung angeblicher Flüchtlinge. Und musste sich dafür von fast allen Seiten prügeln lassen, wie menschenverachtend das sei. Später stellt sich heraus: Der ungarische Premier tat genau das Richtige.
In diesen Tagen spielt Brüssel mit der Idee, ab Beginn 2023 kein russisches Erdöl zu kaufen. Großzügig wird der Slowakei und Ungarn eine Übergangsfrist bis Anfang 2024 angeboten. Doch die Herrschaften in Brüssel – mutmaßlich bedrängt von Lobbyisten diverser US-amerikanischer Fracking-Konzerne – dürften diesmal die Rechnung ohne den Wirt gemacht haben. Denn die Öl-Sanktion (sie trifft Moskau weit weniger als die EU-Länder) muss zwingend einstimmig beschlossen werden. Ministerpräsident Viktor Orbán hat bereits nach seiner Wiederwahl Anfang April ein Veto gegen ein mögliches Öl- oder Gasembargo gegen Russland angekündigt.
Wie die renommierte deutschsprachige Budapester Zeitung meldet, hat Außenwirtschaftsminister Péter Szijjártó am Mittwoch, dem 4. Mai, starke Vorbehalte gegenüber den Brüsseler Plänen angemeldet und gemeint: „In dieser Form kann das neue Sanktionspaket der EU gegen Russland nicht verantwortungsvoll unterstützt werden.“ Die Energieversorgung Ungarns sei gegenwärtig gewährleistet und stabil. Das Sanktionspaket würde sie jedoch vollständig zerstören und unmöglich machen.
Szijjártó weiters: „Das ist keine Frage von mangelndem politischem Willen oder der Zeitdauer, sondern hat einfach etwas mit der geographischen und infrastrukturellen Realität zu tun.“ Die Magyaren könnten über die bestehenden Pipelines derzeit nur von Russland in ausreichender Menge Erdöl kaufen. Darüber hinaus seien, so der Außenwirtschaftsminister, die zurzeit vorhandenen Raffineriekapazitäten technisch nur zur Verarbeitung von russischem Erdöl in der Lage.
Eines ist sicher: Nach einem Budapester Veto werden Brüsseler EU-Kreise, weiters die zahlreichen moralisch hochstehenden Selenski-Anbeter wie auch die Lohnschreiber der inseratengemästeten Medien über Viktor Orbán herfallen, das Land der Magyaren als refugium peccatorum, als Hort der Sünder wider den politisch-korrekten Zeitgeist schelten.
Doch ist der Grad an Wahrscheinlichkeit recht hoch, dass sich die Ansicht des ungarischen Premiers über kurz oder lang als die einzig richtige herausstellen wird.
