Ziel ist Volksbegehren zur Abschaffung der GIS-Gebühr

Zu jenen Dingen, über die sich die Österreicher wohl am meisten ärgern, gehört die GIS-Gebühr, die besser bekannt ist unter dem passenderen Begriff ORF-Zwangsgebühr. Pro Haushalt sind je nach Bundesland dafür zwischen 250 und 320 Euro zu berappen – und zwar für ein mehr als fragwürdiges Programm, das entgegen dem gesetzlichen Objektivitätsgebot immer wieder durch eine gewaltige Schlagseite nach links auffällt.

Die FPÖ hat sich nun dem Missstand der ORF-Zwangsgebühr angenommen. Auf der Internetseite www.wegmitgis.at können die Bürger eine Petition unterschreiben, deren Ziel ein Volksbegehren zur Abschaffung der GIS-Pflicht ist. Außerdem sind auf dieser Internetseite wichtige Informationen abrufbar, etwa, dass es eine Reihe von Anbietern gibt, die TV-Geräte ohne Tuner und Antennen-Anschluss anbieten, mit denen man sich die GIS-Gebühr sparen kann.

Auf einer Pressekonferenz betonte FPÖ-Chef Norbert Hofer, dass sich die GIS überholt habe und man sich von Zwangsgebühren verabschieden solle. „Leider ist es zur geplanten Abschaffung, die unter der ÖVP-FPÖ-Regierung angedacht war, nicht gekommen“, so Hofer. Der beste Weg für den ORF wäre ein Abo-Modell. Für andere Sender soll es eine Möglichkeit der Unterstützung geben, wenn öffentlich-rechtliche Inhalte angeboten werden.

Der neue FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz verwies wiederum darauf, dass der ORF als öffentliches Unternehmen nicht transparent sei, etwa bei den Gehaltslisten. Zudem erinnerte Schnedlitz an die „Einzelfälle“, in denen der Staatssender durch unobjektive Berichterstattung der FPÖ gegenüber aufgefallen war.

[Autor: B.T. Bild: FPÖ Lizenz: –]