Autor: B.T. Bild: Wikipedia/Steffen Prößdorf Lizenz: CC BA-SA 4.0
Die Europäische Union hat aufgrund des Ukrainekriegs umfangreiche Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Russland verhängt, die laut Ursula von der Leyen „Russlands wirtschaftliche Basis massiv schwächen“. Entweder verwechselt die EU-Kommissionspräsidentin Wunsch mit Wirklichkeit oder sie produziert Fake News.
So kommt das „Handelsblatt“, dem man gewiss keine Kreml-Nähe nachsagen kann, in einem Kommentar zu dem Schluss, dass man „nüchtern betrachtet die Sanktionspolitik des Westens als gescheitert bezeichnen muss“. Wenn es nämlich darum gehe, einen Krieg zu beenden, müssen Sanktionen rasch wirken und nicht erst auf sehr lange Frist, schreibt der Wirtschaftswissenschafter und Autor Daniel Stelter.
Stelter geht davon aus, dass Russland auf lange Sicht ohnehin wieder unbeschränkt am Welthandel teilnehmen wird, „ob uns dies gefällt oder nicht“. Bereits Anfang Juli erklärte Vasily Astrov, Russland-Experte des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleich, dass „die Wirtschaft des Landes [Russlands] angesichts des Rüstungsbooms momentan kräftig wächst, allerdings wirken die Sanktionen langfristig wie ein schleichendes Gift“. Der „Handelsblatt“-Kommentar warnt in diesem Zusammenhang, dass das langfristig wirkende Gift nicht nur Russland schaden könnte, sondern möglicherweise uns selbst, und zwar beispielsweise durch höhere Preise für Öl und Gas.
Abschließend rechnet Stelter mit der Qualifikation des politischen Führungspersonals ab: „Wer auch immer für die Ausgestaltung der Sanktionspolitik des Westens zuständig ist, Grundwissen über ökonomische Zusammenhänge und die Rolle von Angebot und Nachfrage scheint nicht vorhanden zu sein.“ Bei Politikern wie Ursula von der Leyen, Joe Biden, Karl Nehammer oder Annalena Baerbock überrascht dieser Befund nicht weiter.
