Hohes Haus

Autor: Manfred Tisal Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner Lizenz: –

Nationalratssitzung: Es ist schon bedenklich, wenn gut verdienende Abgeordnete über die Köpfe der Armen und durch die Teuerungen schwer belasteten Bürger hinweg versuchen, Maßnahmen zu treffen und darüber zu diskutieren, wie die Situation zu verbessern sei. Von jeder Lastbefreiung, egal welcher auch immer, profitieren jene, die gut verdienen, immer am meisten. Das Gleichheitsprinzip kommt dabei zu Hilfe. Abgeordnete reden demnach immer auch für den eigenen gut gefüllten Sack.

Was das Zwei-Milliarden-Paket der Bundesregierung anbelangt, so wirft der Finanzminister nur das Geld beim Fenster hinaus, damit es zur Tür wieder hereinkommt. Die erhöhte Pendlerpauschale zum Abfedern der Treibstoffpreise dient nur den Treibstofflieferanten als Begründung, die Preise weiter anzuheben. Denn der triftigste Grund Preise anzuheben ist der, dass den Konsumenten mehr Geld zum Kauf der Ware übrigbleibt. Und den Staat freut es, denn erhöhte Preise maximieren die Steuereinnahmen.

Was also, so die Ansicht vieler Österreicher, kommt heraus, wenn viele Abgeordnete zu den Verhandlungen ins Parlament eilen? Richtig. Es kommen viele Abgeordnete wieder heraus. Von Lösungen keine Spur. Für die Menschen im Land ist eine Nationalratssitzung nichts anderes als ein nicht ausgefülltes Rätselheft, in dem zwar die Fragen stehen, die Antworten aber fehlen. Hick-Hack auf höchster Ebene. Von Niveau ist ja nicht die Rede, wenn von links nach rechts und umgekehrt geflegelt wird. Österreich und sein Volk möchten Lösungen. Die Frage zum Beispiel, wie es weitergehen soll.

Auch mit Corona. Niemand kennt sich aus. Wenn z. B. für Mittwoch Maskenpflicht angeordnet wird, wird erst am Mittwoch darüber verhandelt. Es wird also auf Donnerstag oder wann auch immer verschoben. Wie schon in den letzten zwei Jahren des Öfteren. Und wie ist das mit genesen? Wenn 3-fach Geimpfte, Genesene und Getestete, also „3G-Inhaber“, Nichtgeimpfte gefährden, wozu also noch irgendwelche Maßnahmen setzen? Schon gar nicht eine Impfpflicht.
Seit neuesten mischt sich die Pharmazie wieder in das Chaos zwischen Politik und Wissenschaft ein. Ein neues Mittel. Es ersetzt zwar nicht den Stich, schützt aber vor schweren Verläufen. Muss man unbedingt intelligent sein, um sich die Frage zu stellen, wozu überhaupt noch impfen, wenn es doch immer nur um die schweren Verläufe und die Belastung des heimischen Gesundheitssystems gegangen ist? Vielleicht sollte man diese Frage parteiunabhängig einmal im Parlament erörtern.

Einige Stunden kabarettistisches Unterhaltungsprogramm par Excellence und hohe Quoten aus dem Hohen Haus wären dem ORF, dem ohnehin die Seher schwinden, garantiert.