Grüne gegen Hofer

Die Grünen wurden gleich am ersten Tag ihres Wiedereinzuges in den Nationalrat auffällig. Den Erfolg an der Wahlurne, den sie bekanntlich dem Anstrich als Ökopartei verdankten, nutzten sie bereits in der ersten Sitzung des Nationalrates, um „linkslinke Politik“ zu machen. Überraschend nominierten die Grünen ihre neue Abgeordnete Eva Blimlinger als Gegenkandidatin zu FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer für das Amt des Dritten Präsidenten des Nationalrates, was ihnen jedoch nur wenig Sympathien aus den anderen Parteien einbrachte. Selbst Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger erklärte ihre Unterstützung für Norbert Hofer.

Herbert Kickl, der zum FPÖ-Klubobmann gewählt worden war, betonte in seiner Rede, dass niemand das Recht habe, sich pseudo-moralisch zu überhöhen, oder jemand anderem die Demokratiefähigkeit abzusprechen, indem er ihn für „rechtsextrem“ erkläre: „Rechts ist nicht rechtsextrem“, so Kickl. Wenn die Grünen nicht für Hofer stimmten, würden sie damit einen Kandidaten boykottieren, dem schon einmal, bei den Bundespräsidentenwahlen 2016, 2,1 Millionen Wählerinnen und Wähler ihr Vertrauen geschenkt hätten. Für Kickl zeigt dies aber deutlich, dass sich hinter der “putzigen grünen Fassade als Öko-Bewegung“ eine „knallharte linkslinke Gesinnung“ befinde, die stets Gefahr laufe, in totalitäre Tendenzen abzugleiten. Aber eigentlich sei diese ideologische Selbstenttarnung sogar zu begrüßen. Hofer wurde letztlich von 74 Prozent der Abgeordneten zum Dritten Präsidenten gewählt.

[Autor: Red. Bild: Parlament/Johannes Zinner Lizenz: –]