Autor: A.R.
Macron, Scholz, Starmer und Co. trafen sich in Paris, um zu retten, was längst nicht mehr zu retten ist: Europas Einfluss auf den Ukraine-Krieg. Denn während Washington und Moskau über einen möglichen Frieden sprechen, bleibt Europa außen vor. Ein Schlag ins Gesicht für diejenigen, die drei Jahre lang alles auf eine militärische Eskalation gesetzt haben. Dass Selenskyj nun verzweifelt fordert, „sofort“ einen europäischen Vertreter in die Verhandlungen zu schicken, zeigt, wie sehr die Realität über Nacht gekippt ist. Doch ob Brüssel nun noch eine Rolle spielt, ist fraglich.
Ungarns Außenminister Peter Szijjarto brachte es auf den Punkt: „In Europa organisieren sich jene, die keinen Frieden wollen.“ Er sprach von Ländern, die „drei Jahre lang Öl ins Feuer gegossen haben“ und nun in Paris zusammensitzen, um genau das weiterzutun. Macron spielt sich als Architekt einer europäischen Verteidigungsstrategie auf, während NATO-Generalsekretär Stoltenberg von einer „dringenden Aufrüstung“ Europas spricht. Sogar Dänemarks Premierministerin Mette Frederiksen warnt, Russland bereite sich auf einen Krieg gegen die NATO vor.
Und die EU? Die plant laut jüngsten Berichten bereits ein 700 Milliarden Euro schweres Rüstungspaket für die Ukraine, während die USA in Saudi-Arabien über eine Friedenslösung verhandeln. Die deutsche Außenministerin Baerbock bestätigte indirekt, dass dieses Paket über eine neue Schuldenunion finanziert werden soll, bei der auch neutrale Länder wie Österreich zur Kasse gebeten werden. Besonders brisant: Das Vorhaben sollte der Öffentlichkeit erst nach der deutschen Bundestagswahl präsentiert werden, um politische Konsequenzen zu vermeiden. Dass eine derartige Entscheidung hinter verschlossenen Türen getroffen wird, während man den Bürgern weiter Friedensrhetorik vorspielt, zeigt einmal mehr, wie sehr sich die EU von demokratischen Grundsätzen entfernt hat.
