Autor: A.T. Bild: Wikipedia/
Die Medienbehörde hat die Erhöhung bereits durchgewunken. Ab 1. Februar können die neuen Gebühren eingefordert werden. Wie viel die GIS-Gebühr künftig insgesamt ausmacht, ist derzeit aufgrund der Bundes- und Länderabgaben noch nicht klar.
Begründet wird die Preissteigerung durch die vom ORF berechnete Finanzvorschau für den Zeitraum 2022 bis 2026. Abgesehen von der allgemeinen Teuerungsrate soll unter anderem der gesetzlich vorgeschriebenen Ausbau und das dazu erforderliche Entwicklungsprogramm für mehr Barrierefreiheit der ORF-Angebote sowie Investitionen in andere Aktivitäten der Digitalisierungsstrategie des ORF stehen, erklärte die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria). Der sogenannte „ORF Player“, ein neu geplantes Angebote wurde erst kürzlich von der KommAustria genehmigte und soll künftig neue Inhalte, wie wissenschaftliche Programme unter dem Titel „Topos“ bieten.
Die gesetzlich festgeschriebene Frist für eine Kündigung des Programmentgelts hat die KommAustria nun verstreichen lassen.
Der neue Generaldirektor des ORF, Mag. Roland Weißmann, wollte bei seiner ersten großen Pressekonferenz noch nicht die tatsächliche Preiserhöhung bekannt geben. Er verwies auf die angeblich „komplizierte Berechnungen“. Inoffiziell kann mit einer knapp zehn prozentigen Einnahmenssteigerung gerechnet werden. Derzeit erhält der ORF rund 650 Millionen Euro aus GIS-Einnahmen. Mit der Anpassung dürfte sich die Summe im nächsten Jahr auf rund um 700 Millionen Euro belaufen.
Zur „Beruhigung“ kündigte Weißmann ein nötiges Einsparungsvolumen von 200 Millionen Euro bis 2025 an. „Gemeinsam mit der Teilvalorisierung des Programmentgelts ist damit sichergestellt, dass der ORF seinen gesetzlichen Auftrag in Radio, Fernsehen und Online für das österreichische Publikum auch in Zukunft in vollem Umfang umsetzen kann“, hieß es in einer Aussendung. Betont wurde außerdem, dass sich die geplante Erhöhung, wie bei allen Anpassungen der vergangenen 30 Jahre, unterhalb der kumulierten Inflationsrate bewege.
Schon seit seiner Gründung im Jahr 1955 ist der Rundfunk als regierungstreuer Sender bekannt. Doch in den vergangen Jahren ist es eindeutig bemerkbar geworden, dass der ORF fast komplett zu einer links-grünen Berichterstattungsmaschinerie abgerutscht ist. Damit verliert er als staatlicher Rundfunkt mit Objektivitätsgesetz seine Daseinsberechtigung. Über eine Erhöhung der Zwangsgebühren sollte also nicht einmal diskutiert werden.
